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economiesuisse - Effizient in die Zukunft investieren
Gesamtschau zur Bedeutung von Netzinfrastrukturen in der Schweiz

Zürich (ots)

Infrastrukturen bilden die Grundlage für das
erfolgreiche Funktionieren von Wirtschaft und Gesellschaft und sind 
daher ein wichtiger Standortfaktor. Die Schweiz hat im 
internationalen Vergleich sehr gute Infrastrukturen, wie eine 
Gesamtschau des Wirtschaftsdachverbands economiesuisse belegt. Andere
Länder holen jedoch auf. Die frühzeitige, fokussierte 
Infrastrukturmodernisierung, deren Finanzierung nach transparenten 
Kriterien sowie die konsequente Förderung von Wettbewerbselementen 
sind für den langfristigen Erfolg der Schweiz zentral.
Die Infrastrukturen in allen Sektoren sind seit den 1990er-Jahren 
weltweit im Wandel. Laut Pascal Gentinetta, Vorsitzender der 
Geschäftsleitung von economiesuisse, entscheidet primär die Qualität 
und weniger die Quantität der Infrastrukturen in der Schweiz über die
Attraktivität des Standorts. Beim weiteren Ausbau muss das 
Preis-Leistungs-Verhältnis stimmen. Wo die Infrastrukturbenutzer 
keine kostendeckenden Preise zahlen können, werden der staatlichen 
Finanzierung von Netzinfrastrukturen im Ausbau und im Betrieb 
inskünftig engere Grenzen gesetzt. Dabei stellt vor allem die 
Verschiebung innerhalb der staatlichen Ausgaben weg von 
Infrastrukturen hin zu Sozialausgaben ein Problem dar. Hier findet 
ein schleichender Verdrängungskampf statt. Dieser ist zu dämpfen.
Es gibt aber noch weitere Herausforderungen in der 
Infrastrukturpolitik. Einerseits gilt es, mit eingeschränkten Mitteln
stetig wachsende Bedürfnisse zu befriedigen, andererseits muss die 
Schweiz bezüglich der Qualität ihrer Infrastrukturen ihren 
schwindenden Vorsprung aufs Ausland halten. Dominique Reber, Mitglied
der Geschäftsleitung, hält fest: "economiesuisse geht es in der 
Infrastrukturpolitik darum Transparenz zu schaffen und eine 
Orientierung nach einheitlichen Kriterien zu geben. Investiert werden
muss dort, wo die volkswirtschaftliche Rentabilität am höchsten ist."
economiesuisse hat mit dem vorliegenden Bericht eine Gesamtschau 
vorgelegt, die als Kompass für eine Infrastrukturpolitik dienen soll.
Als Resultat sind Handlungsempfehlungen und Leitlinien für alle 
Netzsektoren entstanden.
Sorgen bereiten der Wirtschaft insbesondere Fragen zur 
Finanzierung im Verkehrsbereich. Das Finanzierungssystem ist zu 
komplex, um effizient zu sein. Die Verwendung der Einnahmen ist 
verworren, der Transfer (rund 2 Milliarden Franken pro Jahr) von der 
Strasse zur Schiene ist sehr hoch. economiesuisse fordert, dass die 
Verkehrsfinanzierung drastisch vereinfacht wird. Hanspeter Rentsch, 
Präsident der Infrastrukturkommission, sieht im "Mobility Pricing" 
eine gute Strategie: "Ein Ersatz der bestehenden Finanzierung durch 
ein echtes 'Mobility Pricing', das für Strasse und Schiene 
gleichermassen angewendet wird, ist langfristig für die 
Verkehrspolitik zielführend." economiesuisse wehrt sich gegen die 
Einführung eines vermeintlichen "Mobility Pricing", wie es von der 
Verwaltung vorgeschlagen wird: Als zusätzliche einseitige 
Strassenabgabe zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs würde 
lediglich der Verteuerung und Intransparenz Vorschub geleistet.
Die Elektrizitätsinfrastrukturen sind ein weiterer Schwerpunkt des
Berichts. Rudolf Hug, Präsident der Energie- und Umweltkommission, 
sagt in diesem Zusammenhang: "Wichtig ist die Versorgungssicherheit. 
Ausserdem muss eine faire Lösung zur Festlegung der Netztarife 
gefunden werden." Die sichere, kostengünstige und umweltfreundliche 
Versorgung ist zu einem Wettlauf gegen die Zeit geworden. Erste 
Engpässe drohen schon im nächsten Jahrzehnt. Im Winterhalbjahr hat 
die Schweiz schon jetzt keine Lösung zur Deckung der 
Versorgungslücke, da zu wenig eigene Energiequellen zur Verfügung 
stehen. Die Sicherstellung der Stromversorgung ist deshalb auch in 
Zukunft nur mit einem "sowohl als auch" von erneuerbaren Energien und
Kernenergie zu gewährleisten.
*Definition "Mobility Pricing": ein Ersatz bestehender 
Verkehrsabgaben für Schiene und Strasse, die 
verkehrsträgerübergreifend eingeführt wird und verursachergerecht 
ist.

Kontakt:

Roberto Colonnello
Telefon: +41 44 421 35 50
roberto.colonnello@economiesuisse.ch

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