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Bundesamt für Raumentwicklung (ARE)

Bundesrat heisst Sachplan Uebertragungsleitungen gut

Bern (ots)

Der Bundesrat hat den Sachplan
Uebertragungungsleitungen (SUeL) gutgeheissen. Der SUeL will die Zahl
der Hochspannungsleitungen durch Bündelung beschränken und die Suche
nach optimalen Korridoren erleichtern. Dazu verschafft er eine
gesamtschweizerische Uebersicht über die bestehenden und geplanten
Höchstspannungsnetze. Der SUeL ist ein partnerschaftliches Werk, an
dem Bund, Kantone, Elektrizitätswerke, Bahnen und
Umweltorganisationen unter der Aegide der Bundesämter für Energie
(BFE) und Raumentwicklung (ARE) mitgewirkt haben.
Im Bericht über die Massnahmen des Bundes zur Raumordnungspolitik
(Realisierungsprogramm 1989) stellte der Bundesrat ein Konzept
Uebertragungsleitungen in Aussicht. Im Realisierungsprogramm
1996-1999 wurde diese Absicht konkretisiert. Das Bundesamt für
Energie (BFE) wurde beauftragt, einen Sachplan Uebertragungsleitungen
zu erarbeiten. Im SUeL sollten die Ausbau- und Erneuerungsvorhaben
der Werke im Höchstspannungsbereich (220/380 kV) und der
Bahnstromversorgung (132 kV) anhand von Nutz- und Schutzkriterien
beurteilt werden. Erwartet wurden verbindliche Aussagen zum Bedarf
und zum bestgeeigneten Korridor unter Ausnutzung des
Zusammenlegungspotenzials von Leitungen.
Breite Anhörung findet beachtliches Echo
Der SUeL entstand in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für
Raumentwicklung (ARE), dem Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft
(BUWAL), dem Bundesamt für Verkehr (BAV), dem Eidg.
Starkstrominspektorat (EStI), den Elektrizitätswerken und Bahnen
sowie den Umweltorganisationen. Die Kantone wurden von Beginn weg in
die Sachplanerarbeitung einbezogen und im Laufe der Arbeiten
verschiedentlich angehört. Ueber die Kantone erfolgte die Anhörung
der Gemeinden und die Mitwirkung von Bevölkerung und
Umweltorganisationen.
Ebenfalls in den Sachplanprozess einbezogen wurden die Behörden
und Planungsverbände des benachbarten Auslands (Oesterreich,
Deutschland, Frankreich, Italien und Fürstentum Liechtenstein). Das
Echo aus der Anhörung und Mitwirkung war beachtlich: Es sind rund 400
materielle Stellungnahmen und etwa 1800 Sammelanträge von Privaten
eingegangen. Die darin gemachten Anregungen wurden geprüft. Es wurde
zu sämtlichen Eingaben Stellung genommen. Soweit die Anregungen
sachplanrelevant waren, sind sie in die Ueberarbeitung eingeflossen.
Das Ergebnis dieser Vernehmlassung wurde in einem Bericht
zusammengefasst.
SUeL weckt grosse Erwartungen
Der Grundtenor dieser Stellungnahmen ist eindeutig: Es werden
grosse Erwartungen in den SUeL gesetzt, vor allem hinsichtlich einer
visuellen Entlastung der Landschaften (Zusammenlegungspotenzial von
neuen mit bestehenden Leitungen), dem schonenden Umgang mit dem
Boden, der Eindämmung der Strahlenbelastung und der frühzeitigen
Klarheit über die Chancen eines Leitungsprojekts
(Investitionssicherheit). Seitens des Auslandes wurde u.a. der Wert
des Sachplans als Instrument der gegenseitigen Information
hervorgehoben.
Im März 2001 fand eine letzte Bereinigungsrunde mit den
Bundesstellen und Kantonen statt. Wichtigstes Fazit: Der jetzt
vorliegende SUeL enthält keine Widersprüche mehr zu anderen
Bundessachplänen oder kantonalen Richtplänen.
Vorwiegend geringe Projektreife
Der SUeL besteht aus dem methodischen Teil, einer Uebersicht über
die Leitungsvorhaben (mit Karten), den Objektblättern, dem Anhang und
dem Erläuternden Bericht zu den fortgeschrittenen Projekten als
Ergänzungsband. Kern des SUeL bilden die konzeptionellen Ziele und
Vorgaben sowie ein zur Festsetzung beantragtes Leitungsprojekt (Rüthi
- Landesgrenze - [Feldkirch]). Diese Teile wurden heute vom Bundesrat
gutgeheissen. Weitere sechs Projekte sind im Abstimmungsprozess in
Bearbeitung und auf Stufe Zwischenergebnis ausgewiesen.
Insgesamt finden sich im SUeL 62 Projekte. Die meisten davon sind
als Vororientierung in den Sachplan eingestellt. Diese Projekte sind
noch sehr vage; sie stellen Absichtserklärungen der
Elektrizitätswerke und der Bahnen dar. Auf Grund der geringen
Projektreife hat die Zusammenarbeit Bund-Kantone zwecks Beurteilung
der Vorhaben noch nicht stattgefunden. Insgesamt sieben
Leitungsprojekte wurden eingehender geprüft; die
Beurteilungsergebnisse sind im Erläuternden Bericht zusammengefasst.
Marktöffnung verzögert Realisierungen
Die gegenwärtige Zurückhaltung im Leitungsbau hängt stark mit der
Oeffnung und Umstrukturierung der Elektrizitätsmärkte zusammen.
Sobald die Investitionsbereitschaft in diesem Bereich reaktiviert
wird und Projekte zur Prüfung im Rahmen des SUeL eingereicht werden,
soll mit der hier entwickelten Methodik ein Instrument zur Anwendung
kommen, das es erlaubt, künftige Ausbaubegehren nach einheitlichen
Kriterien und in Zusammenarbeit mit den interessierten Partnern
(Werke/Bahnen, Umweltorganisationen, Behörden) zeitgerecht zu
beurteilen.
Auszüge des SUeL finden sich im Internet über
www.energie-schweiz.ch/bfe/de/energiemaerkte/ ("Elektrizität" SUeL).
Der integrale SUeL ist teilweise dreisprachig abgefasst. Er ist ab
Mitte August in Buchform erhältlich und gleichzeitig auf Internet
abrufbar. Bestellungen nimmt das Bundesamt für Energie, 3003 Bern,
auch über die Fax-Nummer 031 323 25 00  entgegen. 
ots Originaltext: ARE
Internet: www.newsaktuell.ch

Kontakt:

Pierre-Alain Rumley, Direktor, Bundesamt für Raumentwicklung
(ARE), Tel. +41 31 322 40 51

Fritz Bosshart, Bundesamt für Raumentwicklung (ARE),
Tel. +41 31 322 40 43

UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Presse- und Informationsdienst

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