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Rückübernahmeabkommen Schweiz-Italien: Das BFF zieht Bilanz

Bern (ots)

Das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) möchte die
Anwendung des Rückübernahmeabkommens analysieren, welches vor knapp
einem Jahr zwischen der Schweiz und Italien abgeschlossen wurde. Zu
diesem Zweck organisiert die Direktion des BFF heute Mittwoch ein
Treffen in Chiasso. Daran teilnehmen werden Vertreter des BFF, der
Behörden der Grenzkantone zu Italien (Tessin, Wallis, Graubünden) und
Vertreter des Grenzwachtkorps des Eidgenössischen Finanzdepartements.
Das von der Schweiz und Italien unterzeichnete und am 1. Mai 2000
in Kraft getretene Abkommen soll die Möglichkeit eröffnen, Personen
nach Italien zurückzuführen, die von dort aus illegal in die Schweiz
eingereist sind und hier kein Aufenthaltsrecht haben - und umgekehrt.
Ebenfalls geregelt wird die formlose Rückübernahme eigener
Staatsangehöriger sowie die Durchbeförderung von Personen aus
Drittstaaten.
Der grösste Teil der Rückübernahmen durch Italien wurde mit dem
sogenannten vereinfachten Verfahren durchgeführt. Ueber die Tessiner
Grenze wurden im Jahre 2000 ca. 500 und in den ersten drei Monaten
dieses Jahres ca. 100 Rückübernahmen vollzogen. Verantwortlich für
das vereinfachte Verfahren sind die Polizeibehörden der Grenzkantone.
Das ordentliche Verfahren wird ad interim durch die Empfangsstelle
für Asylsuchende (BFF) in Chiasso koordiniert und ist erst seit dem
1. November 2000 operationell. Dieses Verfahren wird bei denjenigen
Personen angewendet, die ausserhalb der Grenzzone festgenommen
werden. Bis jetzt wurden ungefähr 100 solche Fälle registriert.
An der heutigen Sitzung in Chiasso sollen mögliche Schwierigkeiten
und Verbesserungsvorschläge in der Anwendung des
Rückübernahmeabkommens diskutiert werden. Das Treffen bietet zugleich
Gelegenheit für einen Informationsaustausch zwischen Kantons- und
Bundesbehörden. Künftig werden die für die Umsetzung verantwortlichen
Stellen mit dem in Chiasso geplanten "Centro di cooperazione di
polizia e di dogana (CCPD)" zusammenarbeiten.

Kontakt:

Informationsdienst BFF, Dominique Boillat, Tel. +41 31 325 98 80.

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