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BK: Arbeitsgruppe prüft allfälligen Kohäsionsbeitrag der Schweiz - Information durch den Bundesratssprecher

Bern (ots)

Der Bundesrat hat sich mit der Frage eines möglichen
Beitrags der Schweiz an die soziale und wirtschaftliche Kohäsion der 
um 10 Mitgliedstaaten erweiterten EU befasst. In einem Brief von EU- 
Kommissar Christopher Patten an Bundesrätin Micheline Calmy-Rey vom 
14. Mai 2003 hatte die EU die Schweiz um einen solchen Beitrag 
angefragt.
Für den Bundesrat stellt die EU-Erweiterung einen wichtigen Beitrag 
zur Sicherung von Frieden, Stabilität und Prosperität Europas dar. 
Davon profitiert ebenfalls die Schweiz. Aus diesem Grund hat die 
Schweiz den Übergang der mittel- und osteuropäischen Staaten zu 
Demokratie und sozialer Marktwirtschaft stets in beträchtlichem 
Umfang unterstützt.
Der Bundesrat hat über einen Kohäsionsbeitrag noch nicht 
entschieden. Er hat aber beschlossen, eine interdepartementale 
Arbeitsgruppe unter der Leitung des Integrationsbüros EDA/EVD 
einzusetzen. Sie soll das Anliegen der EU prüfen und eine mögliche 
Verhandlungsposition der Schweiz ausarbeiten. Die Ergebnisse sind 
dem Bundesrat bis Ende November zu unterbreiten.
Vizekanzler Achille Casanova
Bern, 2. Juli 2003

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