Tous Actualités
Suivre
Abonner Bundeskanzlei BK

Bundeskanzlei BK

BK: Schlankere Organisation für die Information in Krisenlagen

Bern (ots)

Schweizerische Bundeskanzlei
Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und 
Sport
Schlankere Organisation für die Information in Krisenlagen
Der Bundesrat hat den Bericht "Überprüfung der Information des 
Bundes in Krisenlagen" gutgeheissen. Der Bericht stellt fest, dass 
die heutigen rechtlichen und konzeptionellen Grundlagen gut geeignet 
sind, um die Anforderungen für die Kommunikation in 
ausserordentlichen Lagen zu bewältigen. Zudem kann davon ausgegangen 
werden, dass die zivilen Medien zumindest teilweise noch 
funktionieren. Deshalb kann in Krisenlagen auf die Unterstützung 
durch militärische Stäbe verzichtet werden. Der Bundesrat sieht 
deshalb die Auflösung des Stabs Bundesrat APF und des Stabs 
Bundesrat Informations Zentrale vor.
Der Bundesrat hat den Bericht "Überprüfung der Information des 
Bundes in Krisenlagen" gutgeheissen. Dieser Bericht geht zurück auf 
eine als Postulat überwiesene Motion von Nationalrat Erich Müller 
(FDP/ZH; 99.3076) und wurde von einer interdepartementalen 
Arbeitsgruppe unter der Leitung von Bundesratssprecher Achille 
Casanova erarbeitet.
Der Bericht kommt zum Schluss, dass heute wegen der veränderten 
internationalen Gefährdungslage und mit Blick auf die Entwicklung 
der Medien in den letzten Jahren davon ausgegangen werden darf, dass 
die zivilen Medien ihre Funktion in allen denkbaren Situationen auch 
in Zukunft zumindest teilweise weiter erfüllen können. Somit 
erübrigt sich ein Ersatz der zivilen Medien durch militärische 
Formationen.
Dieser Ersatz des zivilen Mediensystems bildet bisher die 
Kernaufgabe der Abteilung für Presse und Funkspruch. Deshalb können 
der Stab Bundesrat APF und das Info Rgt 1 mittelfristig aufgelöst 
werden.
Vorgängig ist aber mit Leistungsvereinbarungen zwischen dem Bund und 
der SRG sicherzustellen, dass der Bundesrat jederzeit und in 
sämtlichen denkbaren Situationen in der Lage ist, sich am Radio an 
die Bevölkerung aller Landesteile zu wenden.
In den letzten Jahren sind die Informationsdienste des Bundes mit 
den nötigen personellen Ressourcen ausgestattet worden, um auch 
unter erschwerten Bedingungen professionell zu arbeiten.
Verschiedene Ereignisse der jüngeren Vergangenheit haben gezeigt, 
dass in Krisensituationen interdepartementale Informations-Gruppen 
gebildet werden, die dank klarer Absprache und verbesserter 
Koordination den gesteigerten Anforderungen an die Kommunikation in 
einer Krisenlage gewachsen sind.
Nötigenfalls soll die Bundeskanzlei in ausserordentlichen Lagen auf 
die personellen Ressourcen aus den Informationsdiensten der 
Departemente und der Ämter zurückgreifen können.
Die Reformen bei den Informationsstäben des Bundesrats sind darüber 
hinaus auch eine Folge der Armeereform XXI und der damit verbundenen 
Veränderungen der personellen Situation.
Bern, 25. Juni 2003
Für weitere Auskünfte: 
http://www.admin.ch/ch/d/cf/brennpunkt/cpberichte/Krisenlage.pdf
Vizekanzler Achille Casanova, Bundesratssprecher (031 322 37 03)
Oswald Sigg, Informationschef VBS  (031 324 50 82)

Plus de actualités: Bundeskanzlei BK
Plus de actualités: Bundeskanzlei BK
  • 26.06.2003 – 14:39

    BK: Eidgenössischer Staatskalender 2003 liegt vor

    Bern (ots) - In einer Auflage von 20'000 Exemplaren ist der Eidgenössische Staatskalender 2003 soeben erschienen. Herausgeberin dieses 790- seitigen Nachschlagewerks ist die Schweizerische Bundeskanzlei, für den Vertrieb ist das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) in Bern zuständig. Der in deutscher, französischer, italienischer und teilweise romanischer Sprache abgefasste Staatskalender enthält ...

  • 26.06.2003 – 10:12

    BK: Bis Ende 2003 vorgesehene Vernehmlassungsverfahren

    Bern (ots) - Der Bundesrat und die eidgenössischen Departemente werden in der zweiten Hälfte 2003 voraussichtlich 35 Geschäfte in die Vernehmlassung schicken. Das Vernehmlassungsverfahren ermöglicht den Kantonen, den Parteien, den Büros der eidgenössischen Räte und den betroffenen Organisationen von gesamtschweizerischer Bedeutung, zu wichtigen Erlassen sowie zu anderen Vorhaben von grosser Tragweite ...

  • 24.06.2003 – 09:24

    BK: Bundesratsreise vom 3. / 4. Juli 2003: Points de presse

    Bern (ots) - Bundesratsreise vom 3. / 4. Juli 2003: Points de presse Sehr geehrte Damen und Herren Die Bundesratsreise findet am 3./4. Juli statt und führt ins Wallis. Bundespräsident Pascal Couchepin hat für seine Ratskolleginnen und - kollegen ein interessantes Programm zusammengestellt, dem auch Sie (zumindest teilweise) beiwohnen können. Für die Medien (Kontaktperson vor Ort ist Rolf Aschwanden, 079 ...