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Terrorangriffe in den USA: Information durch den Bundesratssprecher

Bern (ots)

Der Bundesrat hat sich in seiner heutigen Sitzung mit
der Lage nach den Terroranschlägen in den USA befasst. Noch immer
gilt seine Sympathie den Opfern dieser Katastrophe sowie deren
Angehörigen, aber auch den vielen selbstlosen Helfern.
Der Bundesrat hat von den internationalen Bemühungen Kenntnis
genommen, eine möglichst grosse Zahl von Staaten in das Vorgehen
gegen den internationalen Terrorismus einzubinden. Er hat erneut
seine Entschlossenheit bekräftigt, gegen den Terrorismus resolut
voranzugehen und dabei eng mit der internationalen
Staatengemeinschaft, im speziellen auch mit den USA,
zusammenzuarbeiten.
Der Bundesrat ist überzeugt, dass beim Kampf gegen den Terrorismus
der internationalen Zusammenarbeit einschliesslich der Vereinten
Nationen grösste Bedeutung zukommt. Die zuständigen Stellen von Bund
und Kantonen arbeiten in diesem Bereich eng zusammen und stehen in
direktem Kontakt mit den entsprechenden ausländischen Behörden.
Der Bundesrat duldet keinen Missbrauch des schweizerischen
Finanzplatzes durch Terroristen und wird es auch in Zukunft nicht
dulden. Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung kann das Bankgeheimnis
aufgehoben werden. Es stellt bei der Strafverfolgung und der
internationalen Zusammenarbeit kein Hindernis dar. Zahlreiche
polizeiliche Untersuchungen sind im Gang, um jede Spur zu verfolgen.
Der Bundesrat erwartet, dass bei militärischen Schlägen gegen
terroristische Ziele die Verhätnismässigkeit gewahrt wird, und vor
allem auf die Zivilbevölkerung Rücksicht genommen wird. Sie dürfen
nicht zu einer Gewaltspirale führen. Um erfolgreich gegen den
Terrorismus zu kämpfen, muss auch nachhaltig das Verständnis zwischen
den Völkern sowie der Ausgleich der wirtschaftlichen Unterschiede
gefördert werden. Die Schweiz hat sich stets dafür engagiert.
Der Bundesrat ist weiterhin der Überzeugung, dass die Schweiz
keiner erhöhten Gefahr ausgesetzt ist. Auch funktionieren die
ordentlichen Sicherheitsorgane normal. Der Bundesrat verfolgt die
Bemühungen der europäischen Staaten um eine Verstärkung der inneren
Sicherheit nach den Anschlägen in den USA mit besonderer
Aufmerksamkeit.

Kontakt:

Der Bundesratssprecher
Achille Casanova

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