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Weitere Gesundung der Gemeindefinanzen

Luzern (ots)

Für die Luzerner Gemeinden war 2006 ein sehr
erfreuliches Finanzjahr. Das zeigt sich zum einen in den mehrheitlich
positiven Rechnungsabschlüssen bei sinkenden Steuerfüssen; zum
anderen werden immer weniger Grenzwerte bei den Finanzkennzahlen, wie
sie die Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden vorgibt,
überschritten. 44 Gemeinden hielten alle Grenzwerte ein, und nur noch
39 überschritten mehrere Grenzwerte, wie LUSTAT Statistik Luzern
mitteilt.
2006 kann als das seit Einführung der Gemeindefinanzstatistik im
Jahr 1992 erfolgreichste Finanzjahr bezeichnet werden. Die Rechnungen
schlossen insgesamt mit einem Ertragsüberschuss von 26 Millionen
Franken ab. Da 23 Millionen Franken mehr Einlagen in als Entnahmen
aus Spezialfinanzierungen sowie Spezialfonds getätigt wurden,
resultierte im Jahr 2006 ein konsolidierter Ertragsüberschuss von 49
Millionen Franken. Zuvor war die 10-Millionen-Grenze nie erreicht
worden.
44 Gemeinden im grünen Bereich
Basierend auf dem neuen Gemeindegesetz wurde im November 2004 eine
Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden erlassen; sie legt
die Berechnung von sieben Finanzkennzahlen verbindlich fest. Die
Kennzahlen im Einzelnen sind Selbstfinanzierungsgrad,
Selbstfinanzierungsanteil, Zinsbelastungsanteil I und II,
Kapitaldienstanteil, Verschuldungsgrad und Nettoschuld pro Einwohner.
Die Werte der sieben Kennzahlen entfernen sich im Kantonsmittel
immer weiter von den kritischen Grenzen. Angesichts der deutlich
verbesserten Rechnungsabschlüsse 2006 nicht verwunderlich ist, dass
sich dieser Trend jetzt noch einmal beschleunigt hat. Zwar gibt es
weiterhin Gemeinden, die mehrfach nicht in der Lage sind, die
kritischen Grenzwerte einzuhalten; ihre Zahl sank 2006 jedoch erneut.
Bereits 44 der 97 Luzerner Gemeinden hielten alle Grenzwerte ein
(2005 waren es 42 von 103 Gemeinden gewesen). Je 14 Gemeinden
überschritten einen oder zwei Grenzwerte, weitere 13 überschritten
drei. In acht Fällen wurden gleich vier Grenzwerte verletzt, in drei
Fällen fünf. Eine Gemeinde (Hergiswil) konnte nur einen Grenzwert
einhalten.
Finanzstarke Gemeinden haben Steuern gesenkt
Die 58 Gemeinden, die höchstens einen Grenzwert überschritten,
liegen in den Regionen Luzern oder Seetal oder auf der Achse
Sursee-Dagmersellen. Ausserdem verfügen sie über eine relativ hohe
Steuerkraft und hohes Ressourcenpotenzial. Dank einer insgesamt eher
starken Steuersenkungsdynamik in den Jahren seit 2001 ist das
Steuerniveau dieser Gemeinden zurzeit relativ tief. Eine Ausnahme
machen hier die Gemeinden im Westen des Kantons, die ihre Steuerfüsse
nicht (Romoos, Doppleschwand und Schüpfheim) oder nur minimal
(Ufhusen) gesenkt haben.
Entschuldungsbeiträge und Fusionen zeigen Wirkung
Mit dem neuen Gesetz über den Finanzausgleich stellte der Kanton
hoch verschuldeten Gemeinden für die Dauer von 2003 bis 2008 total 70
Millionen Franken zweckgebunden zur Entschuldung zur Verfügung. Ein
Drittel aller Gemeinden, die Entschuldungsbeiträge erhalten, finden
sich heute unter den Gemeinden, die höchstens einen Grenzwert bei den
Finanzkennzahlen verletzen, wieder. Ebenso finden sich hier mit zwei
Ausnahmen (Beromünster und Reiden) alle fusionierten Gemeinden.
Schuldenabbau vor Neuinvestitionen
In den vergangenen Jahren zeigten sich bei einem Grossteil der
Luzerner Gemeinden zwei Trends: Zurückhaltung bei neuen Investitionen
und Schuldenabbau. Zusammen haben die Luzerner Gemeinden im Jahr 2006
Nettoinvestitionen im Umfang von 134,6 Millionen Franken ausgelöst;
das sind nominal 20,9 Prozent weniger als 2005 und 46,7 Prozent
weniger als 1992. Im gleichen Zeitraum nahm die Selbstfinanzierung
(auch Cashflow genannt) stark zu: seit 1992 um 164,4 Prozent von 92,6
auf 245,1 Millionen Franken. Diese diametrale Entwicklung von
Investitionen und Cashflow spiegelt sich wieder im kontinuierlich
steigenden Selbstfinanzierungsgrad, bei dem der Cashflow ins
Verhältnis zu den Nettoinvestitionen gesetzt wird. Im
Fünfjahresdurchschnitt über alle Gemeinden betrachtet, lag der
Selbstfinanzierungsgrad 2002-2006 bei 150,82 Prozent. 14 Gemeinden
unterschritten jedoch die Marke von 80 Prozent.
Die Nettoschulden sanken nach 2001 kontinuierlich, von damals
3'998 Franken pro Kopf auf 2'807 im Jahr 2006. Gleichwohl konnten im
2006 total 18 Gemeinden den Grenzwert bei der Nettoschuld pro
Einwohner nicht einhalten. Besonders stark belastet waren Luthern und
Zell mit einer Nettoschuld pro Kopf von jeweils über 10'000 Franken.
Ausführlichere Informationen zur finanziellen Lage der Gemeinden
im Kanton Luzern finden sich in der neuen Ausgabe von LUSTAT aktuell
der zentralen Statistikstelle des Kantons Luzern, LUSTAT Statistik
Luzern. Die detaillierten Ergebnisse der Gemeindefinanzstatistik von
1992 bis 2006 sind ausserdem elektronisch auf CD-ROM verfügbar.
LUSTAT aktuell (16 Franken) sowie CD ROM (120 Franken; 60 Franken für
Gemeinden) können bezogen werden bei: LUSTAT Statistik Luzern,
Burgerstrasse 22, Postfach 4168, 6002 Luzern (www.lustat.ch).
Anhänge
http://www.lu.ch/download/sk/mm_photo/5478_LUSTAT_aktuell_2007_10.pdf

Kontakt:

lic. oec. publ. G.A. Paravicini Bagliani
Vorsteher LUSTAT Statistik Luzern
Tel. +41/41/228'56'33
Internet: www.lustat.ch

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