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Zentralschweizer Kantone mit gemeinsamer BVG- und Stiftungsaufsicht

Luzern (ots)

Die Parlamente der Zentralschweizer Kantone haben
im Verlauf des Jahres 2005 das Konkordat über die Zentralschweizer
BVG- und Stiftungsaufsicht genehmigt. Damit haben die sechs Kantone
Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden, Luzern und Zug der Zusammenlegung
der BVG- und Stiftungsaufsicht zugestimmt. Am 1. Juli 2005 wurde die
Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht (ZBSA) gegründet. Am 1.
Januar 2006 wird die ZBSA ihre operative Tätigkeit aufnehmen.
Die ZBSA ist eine öffentlichrechtliche Anstalt der
Konkordatskantone mit eigener Rechtspersönlichkeit und mit Sitz in
Luzern. Sie ist zuständig für die Wahrnehmung der gesetzlichen
Aufsicht über sämtliche Vorsorgeeinrichtungen der 2. Säule
(registrierte Pensionskassen, nichtregistrierte ausserobligatorische
Personalvorsorgestiftungen, patronale Wohlfahrtsfonds) mit Sitz in
einem der Konkordatskantone. Zudem ist sie Aufsichtsbehörde über die
klassischen (in der Regel gemeinnützigen) Stiftungen, die nach ihrer
Bestimmung dem Kanton Luzern, Schwyz, Nidwalden oder Zug oder
mehreren Gemeinden dieser Kantone angehören.
Die ZBSA überprüft im Rahmen der Aufgabenteilung mit den
Revisionsstellen die Geschäftsführung und Vermögensanlage der
Vorsorgeeinrichtungen und Stiftungen, verfügt Massnahmen zur Behebung
von Mängeln und fungiert als Beschwerdeinstanz. Zudem entscheidet die
ZBSA über Urkundenänderungen, Fusionen und Liquidationen,
Aufsichtsübernahmen und -übergaben von Vorsorgeeinrichtungen und
klassischen Stiftungen. Sie ist auch Änderungs- und
Umwandlungsbehörde im Sinne von Art. 85, 86, 86a und 88 Abs.1 ZGB bei
klassischen Stiftungen, die der Aufsicht von Gemeinden (ausser
Kantone Uri und Obwalden) unterstehen. Schliesslich führt die ZBSA
für alle Konkordatskantone das Register für berufliche Vorsorge und
ein Verzeichnis über alle von ihr beaufsichtigten klassischen
Stiftungen mit Sitz in den Kantonen Luzern, Schwyz, Nidwalden und
Zug.
Hinweis:
Der offizielle Eröffnungsanlass findet am Freitag, 20. Januar
2006, um 15.30 Uhr im Kleintheater am Bundesplatz in Luzern statt.
Die Medien sind dazu herzlich eingeladen (schriftliche Einladung
folgt).

Kontakt:

Markus Lustenberger
Geschäftsleiter
Rückfragen
Bundesplatz 4
6002 Luzern
Tel. +41/(0)41/228'65'23
E-Mail: info@zbsa.ch
Internet: http://www.zbsa.ch

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