Tous Actualités
Suivre
Abonner Staatskanzlei Luzern

Staatskanzlei Luzern

Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat

Luzern (ots)

Der Regierungsrat hat Staatsbeiträge an folgende
Projekte zugesichert:
- Sammelprojekt Unwetterschäden Sommer 2004, Gemeinden Marbach und
     Escholzmatt;
   - Gesamtmelioration Ermensee, 8. Etappe, Gemeinde Ermensee;
   - Wasserversorgung Wissenbach, Gemeinde Schüpfheim;
   - Ausbau/Sanierung Güterstrasse Hinter Egg-Ilmisberg-Lärbode,
     Gemeinde Romoos;
   - Ausbau Hofzufahrten Untere Scheidegg und Vorder Wilmisbach,
     Gemeinde Luthern;
   - Ausbau Güterstrasse Gustiberg, Gemeinde Buttisholz.
Der Regierungsrat hat zu folgenden Vernehmlassungen Stellung
genommen:
- Empfehlungen "Publikumsintensive Einrichtungen, Abstimmung der
     kantonalen Luftreinhalte-Massnahmenplanung mit der kantonalen
     Richtplanung" (Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft sowie
     Bundesamt für Raumentwicklung);
   - Entwurf des Bundesgesetzes über die Regionalpolitik
     (Staatssekretariat für Wirtschaft; Seco);
   - Entwurf zur Verordnung über die Ausrichtung von Beiträgen an die
     Kosten der Entsorgung von tierischen Nebenprodukten (Bundesamt 
     für Landwirtschaft);
   - Überarbeitung der Interkantonalen Rahmenvereinbarungen 
     (Konferenz der Kantonsregierungen);
   - Entwurf für eine gemeinsame Stellungnahme zum   
     Entlastungsprogramm 2004 (Konferenz der Kantonsregierungen);
   - Bildungsrahmenartikel in der Bundesverfassung (Bundesamt für
     Bildung und Wissenschaft);
   - Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer (jährliche Abrechnung); 
   - Entwurf für ein Stromversorgungsgesetz und Revision des
     Elektrizitätsgesetzes; Regelung des grenzüberschreitenden
     Stromhandels (Bundesamt für Energie);
   - Revision des Eisenbahngesetzes; Interoperabilität (Bundesamt für
     Verkehr);
   - Revision des Patentgesetzes (Eidg. Institut für Geistiges 
     Eigentum)
Der Regierungsrat hat folgende Vernehmlassungsverfahren eröffnet:
- Volksinitiative "Ja zur Familie" (bis 31.12.2004)
   - Änderung des Gesetzes über den Feuerschutz (bis 31.12.2004)
Im Weiteren hat der Regierungsrat:
- dem Luzerner Theater eine Bewilligung durch Durchführung einer
     Lotterie im Jahre 2005 erteilt.

Kontakt:

Staatskanzlei des Kantons Luzern
Zentraler Informationsdienst
Tel. +41/41/228'60'00
E-Mail: infokanton@lu.ch

Plus de actualités: Staatskanzlei Luzern
Plus de actualités: Staatskanzlei Luzern
  • 27.10.2004 – 11:04

    Ein Schatzfund aus Sursee: Einladung an die Medien

    Die Übergabe der Sammlung Sidler-Fischer, Sursee, an den Kanton Luzern Luzern (ots) - Durch einen glücklichen Umstand erhielt die Kantonsarchäologie Luzern im Frühjahr 2003 Kenntnis von der Entdeckung eines Schatzfundes: 1982 waren beim Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses in Sursee mehrere hundert in Stoff und Papier verpackte Münzen aus der Zeit von 1736 bis 1843 mit einem Gesamtgewicht von rund 16 Kilogramm ...

  • 27.10.2004 – 10:14

    Bundesrat Hans Rudolf Merz spricht in Luzern zum NFA

    Luzern (ots) - Bundesrat Hans-Rudolf Merz, Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements, und Regierungsrat Kurt Meyer, Finanzdirektor des Kantons Luzern, stehen am Freitag, 29. Oktober 2004, in Luzern Red und Antwort zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA). Die Veranstaltung findet im Grossratssaal des Regierungsgebäudes, Bahnhofstrasse 15, statt. In ...