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Bundesamt f. Umwelt, Wald und Landschaft

BUWAL: Rückerstattung von Lenkungsabgaben Bevölkerung erhält zum zweiten Mal Geld zurück

Bern (ots)

Bern, den 10. Oktober 2003
Auch nächstes Jahr erhält die Bevölkerung Geld aus Umweltabgaben 
zurück: Insgesamt werden 90 Millionen Franken ausbezahlt, das sind 
12 Franken pro Person. Der Betrag stammt hauptsächlich aus der 
Abgabe, welche auf Lösemitteln erhoben wird und zur Bekämpfung der 
hohen Ozonwerte dient.
Zum zweiten Mal seit der Einführung von Umweltlenkungsabgaben wird 
2004 ein Betrag an die Bevölkerung ausbezahlt. Rund 90 Millionen 
Franken, 12 Franken pro Kopf, sind 2002 zusammengekommen. Der 
überwiegende Teil des Geldes stammt aus einer Umweltabgabe, welche 
auf flüchtigen organischen Verbindungen (engl.: Volatile Organic 
Compounds, VOC) erhoben wird. Ein kleiner Teil stammt aus der Abgabe 
auf schwefelhaltigem Heizöl Extraleicht. VOC sind vor allem in 
Lösemitteln, Farben, Lacken, Leimen oder Reinigungsmitteln enthalten 
und mitverantwortlich für die hohen Ozonwerte im Sommer.
2003 konnten anlässlich der ersten Auszahlung jeder Person 21 
Franken via Krankenkassen rückerstattet werden. Der Betrag fiel im 
Vergleich zu jenem des nächsten Jahres höher aus, weil beim ersten 
Mal die Abgaben der Jahre 2000 und 2001 zusammengenommen wurden. Es 
wird erwartet, dass künftig jährlich zwischen 90 und 120 Millionen 
Franken an die Bevölkerung verteilt werden können. Dies ergibt 
jeweils einen Pro-Kopf-Betrag von 12 bis 16 Franken, der auf die 
zwölf Monatsprämien verteilt rückerstattet wird.
Gut funktioniert hat im letzten Jahr die Rückerstattung via 
Krankenkassen. Dies zeigt eine Umfrage, die das BUWAL bei den über 
90 Krankenversicherern durchgeführt hat. Die Versicherer verteilen 
das Geld entsprechend den Bestimmungen, die im Vertrag zwischen 
BUWAL und santésuisse festgelegt wurden. Die Verteilung stellt keine 
Subvention der Krankenkassenprämien dar (siehe Kasten).
BUWAL  BUNDESAMT FÜR UMWELT, 
WALD UND LANDSCHAFT
Pressedienst
Auskünfte: - Christina Hürzeler, Abteilung Ökonomie und Forschung, 
BUWAL, 031 322 82 62.
Umweltabgabe: Ideale Rückerstattung via Krankenkassen
Die durchwegs guten Erfahrungen mit der erstmaligen Auszahlung im 
laufenden Jahr bestätigen: Die Rückerstattung via Krankenkassen ist 
ein einfacher und transparenter Weg, das Geld der Bevölkerung 
zukommen zulassen. Die Krankenversicherer verfügen über das 
aktuellste Register der Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz. 
Zudem besteht zwischen den Versicherern und ihren Mitgliedern schon 
ein regelmässiger Zahlungsverkehr.
Die Umweltabgabe ist eine marktwirtschaftliches Instrument im 
Umweltschutz. Umweltschädigende Stoffe werden verteuert und so für 
den Käufer unattraktiver gemacht. Die so gemachten Einnahmen 
fliessen nicht in die Bundeskasse, sondern gehen vollumfänglich an 
die Bevölkerung zurück. Das Instrument der Umweltabgabe kann auch in 
anderen Bereichen eingesetzt werden. Dies wäre zum Beispiel dann der 
Fall, wenn die CO2-Abgabe nötig würde, um die Klimaschutzziele zu 
erreichen. In diesem Fall würde der Rückerstattungsbetrag übrigens 
deutlich höher ausfallen.

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