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pafl: Abschluss der Landesrechnung 2006

Vaduz, 9. Mai (pafl) -

(ots)

Hoher Ertragsüberschuss in der Laufenden Rechnung

Die Regierung kann dem Landtag ein
erfreuliches Jahresergebnis zur Genehmigung unterbreiten. Dieses ist 
von zwei Sonderfaktoren geprägt, welche sowohl das Resultat wie auch 
die Vergleiche mit dem Budget 2006 und mit der Vorjahresperiode 
beeinflussen:
Zum einen hat die Regierung im Frühjahr 2006 insgesamt 430'000 
Aktien der Liechtensteinischen Landesbank AG veräussert und damit den
Anteil des Landes an dieser Beteiligung von zuvor 67 % auf 54 % 
gesenkt. Aus dieser Transaktion flossen der Landesrechnung Mittel im 
Umfang von CHF 387 Mio. zu und der Reingewinn belief sich - nach 
Abzug des Buchwertes - auf CHF 366 Mio. Nach 1998, 1999 und 2000 
wurden damit zum vierten Mal Landesbank-Aktien veräussert, wobei das 
im letzten Jahr realisierte Projekt sowohl was die Anzahl verkaufter 
Aktien als auch den Verkaufserlös angeht die grösste Tranche 
darstellte.
Zum anderen hat die Regierung eine Änderung der Verbuchungspraxis 
für Dividendenerträge aus der Beteiligung an staatlichen Unternehmen 
beschlossen. Konkret handelt es dabei um die Gewinnanteile an der 
Liechtensteinischen Landesbank AG sowie der Liechtensteinischen Post 
AG, welche nach der ursprünglichen Praxis noch vor der Durchführung 
der jeweiligen Generalversammlungen in der Landesrechnung abgegrenzt 
wurden. Neu werden diese Geldflüsse in demjenigen Jahr erfolgswirksam
für den Landeshaushalt, in welchem sie ausbezahlt werden. Dies 
bedeutet, dass in der Landesrechnung 2006 als Umstellungsjahr diese 
Erträge einmalig fehlen, wobei es sich dabei um einen Betrag von rund
CHF 58 Mio. handelt.
Der Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung 2006 beläuft sich auf
CHF 368 Mio., wovon ein Anteil von CHF 366 Mio. auf den erwähnten 
Aktienverkauf entfällt. Werden die beiden dargestellten Sondereffekte
ausgeblendet, hätte die Laufende Rechnung im vergangenen Jahr mit 
einem Ertragsüberschuss von CHF 60 Mio. abgeschlossen Demgegenüber 
ging der Voranschlag 2006 von einem Aufwandüberschuss in Höhe von CHF
25 Mio. aus. Höhere Erträge aus Steuern und Abgaben einerseits als 
auch tiefere laufende Aufwendungen als budgetiert führten zu dieser 
erfreulichen Verbesserung gegenüber den Annahmen des Voranschlags.
Das Ergebnis der ordentlichen Staatstätigkeit fällt mit -CHF 38 
Mio. um CHF 20 Mio. besser als budgetiert aus, obwohl sich die 
erwähnte Umstellung der Dividendenverbuchungspraxis in diesem 
Teilbereich der Laufenden Rechnung negativ niederschlug. Wäre die 
Praxisumstellung nicht erfolgt, so hätte die ordentliche 
Staatstätigkeit mit einem Ertragsüberschuss von CHF 20 Mio. 
ausgewiesen werden können. Bei den Steuern und Abgaben übertrafen vor
allem die Stempelabgaben (+CHF 22.6 Mio.) und die Kapital- und 
Ertragssteuern (+CHF 14.4 Mio.) das Budget sehr deutlich.
Aufwandseitig leisteten die laufenden Beiträge mit einer 
Budgetunterschreitung von CHF 19.5 Mio. den Hauptbeitrag zur 
Resultatverbesserung, während die Personalaufwendungen um CHF 8.4 
Mio. und die Sachaufwendungen um CHF 6 Mio. unter Budget blieben. 
Gegenüber der Vorjahresrechnung erhöhten sich die laufenden 
Aufwendungen um 3.2 %, während die Erträge unter dem Einfluss der 
Dividendenumstellung um 2.6 % abnahmen, ansonsten um 4.9 % 
angestiegen wären. Ein Grund für die Aufwandsteigerung stellte die im
Jahr 2005 realisierte und auf Anfang 2006 in Kraft gesetzte 
Aufgabenentflechtung zwischen Land und Gemeinden dar. Bei diesem 
Vorhaben übernahm das Land ab 2006 vor allem die gänzliche 
Finanzierung von Aufgaben im Laufenden Haushalt (z.B. Musikschule, 
Jugendhilfe, usw.), während den Gemeinden in erster Linie höhere 
investive Ausgaben zufielen (Abwasserentsorgung, Abwasserversorgung, 
usw.)
Das Rechnungsjahr 2006 war nicht nur bei den 
Finanzdienstleistungsinstituten von einer äusserst erfreulichen 
Marktentwicklung geprägt. Auch im Finanzhaushalt des Landes schlug 
sich der positive Börsenverlauf in einem erneut guten Finanzergebnis 
von netto CHF 40 Mio. nieder. Wenn damit auch nicht an das 
Spitzenergebnis von 2005 angeknüpft werden konnte, so wurde der 
Voranschlag dennoch um CHF 6.8 Mio. oder 20 % übertroffen.
Investitionshaushalt
Die Investitionsrechnung weist die Ausgaben für die Schaffung von 
Vermögenswerten aus. Gleichgestellt sind den eigenen Investitionen 
auch die Investitionsbeiträge vor allem an Bauvorhaben Dritter. Im 
Berichtsjahr tätigte die Regierung Nettoinvestitionen in Höhe von CHF
97 Mio., während der Voranschlag von einem Investitionsvolumen von 
CHF 111 Mio. ausgegangen war. Vor allem im Hochbaubereich wurden die 
vom Landtag bereitgestellten Budgetmittel zu einem beträchtlichen 
Teil nicht beansprucht. Mit CHF 25 Mio. stellte diese 
Investitionskategorie nach den Investitionsbeiträgen an die Gemeinden
(CHF 27 Mio.) den zweitgrössten Ausgabenbereich der 
Investitionsrechnung dar. Die Erstellung des neuen Landtagsgebäudes 
als auch des Schulgebäudes "Mühleholz II" stellten die Hauptprojekte 
des vergangenen Rechnungsjahres dar.
Die Nettoinvestitionen konnten im vergangenen Jahr zu 84.2 % aus 
dem Cash Flow der Laufenden Rechnung finanziert werden. Ohne 
Umstellungseffekt bei den Dividendenerträgen hätte der 
Selbstfinanzierungsgrad 155.4 % betragen.
Gesamtrechnung
In der Gesamtrechnung resultierte im Rechnungsjahr 2006 ein 
Finanzierungsüberschuss von CHF 353 Mio., welcher in dieser 
Grössenordnung erneut auf den Verkauf von Aktien der 
Liechtensteinischen Landesbank zurückzuführen war. Das Ergebnis setzt
sich aus
-CHF 53 Mio. aus der ordentlichen Staatstätigkeit, CHF 40 Mio. aus 
dem Finanzergebnis und CHF 366 Mio. aus dem Aktien-Verkaufserlös 
zusammen und hätte ohne den einmaligen Dividendenverzicht gar die 
400-Mio-Grenze überschritten.

Pressekontakt:

Presse- und Informationsamt des Fürstentums Liechtenstein
Tel. +423 236 67 21
info@pia.llv.li

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