Tous Actualités
Suivre
Abonner Fürstentum Liechtenstein

Fürstentum Liechtenstein

pafl: Regierungschef-Stellvertreter Tschütscher auf Arbeitsbesuch in Wien

(ots)

Vaduz, 22. Februar (pafl) -

Regierungschef-Stellvertreter
Klaus Tschütscher weilt in seiner Funktion als Justizminister am 
23./24. Februar auf Arbeitsbesuch in Wien. Der Besuch erfolgt auf 
Einladung von Bundesministerin Karin Gastinger, österreichische 
Justizministerin, und dient der Pflege und Intensivierung der 
bilateralen Beziehungen.
Die Beziehungen zwischen Österreich und Liechtenstein in Bereichen 
der Justiz sind traditionell eng. Beide Staaten haben in 
verschiedenen Rechtsgebieten gleiche oder ähnliche Rechtsgrundlagen 
und eine entsprechende Rechtsentwicklung. Zur weiteren Vertiefung 
der beiden Rechts- und Justizsysteme soll die Zusammenarbeit in den 
Bereichen der Legislativarbeit und der Justizverwaltung zwischen dem 
österreichischen Justizministerium und dem Ressort Justiz verstärkt 
werden. Zu diesem Zweck unterzeichnen Bundesministerin Gastinger und 
Regierungschef-Stellvertreter Tschütscher eine 
Kooperationsvereinbarung, welche die Zusammenarbeit generell und 
insbesondere die gegenseitige Fortbildung von Justizmitarbeiterinnen 
und -mitarbeitern regelt.
Im Zentrum der weiteren Gespräche zwischen Bundesministerin 
Gastinger und Regierungschef-Stellvertreter Tschütscher steht das 
Thema Opferhilfe. Dabei werden vor allem die Erfahrungen Österreichs 
aus rechtlicher und praktischer Sicht erörtert, welche mit einem 
Besuch einer Institution der Opferhilfe abgerundet werden. Darüber 
hinaus werden die beiden Minister verschiedene - unter der laufenden 
österreichischen Ratspräsidentschaft - zur Behandlung anstehende 
europäische Agenden wie insbesondere die geplante Richtlinie über 
grenzüberschreitende Dienstleistungen im Binnenmarkt diskutieren.
Regierungschef-Stellvertreter Tschütscher wird seinen Aufenthalt in 
Wien weiters auch für Kontakte zur österreichischen Wirtschaft 
nutzen. So wird er Christoph Leitl, Leiter der österreichischen 
Wirtschaftskammer, sowie Professor Michael Landesmann, Leiter des 
Instituts für Wirtschaftsvergleiche, zu einem Meinungsaustausch 
treffen.
Als Geste der Freundschaft ist Regierungschef-Stellvertreter Klaus 
Tschütscher zudem am 23. Februar 2006 vom österreichischen 
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zu einem Abendessen mit anderen 
ausländischen Persönlichkeiten geladen.

Plus de actualités: Fürstentum Liechtenstein
Plus de actualités: Fürstentum Liechtenstein
  • 22.02.2006 – 11:33

    pafl: Anerkennungspreis für Georg Malin

    (ots) - Vaduz, 22. Februar (pafl) – Georg Malin hat sich als Historiker, Kunstschaffender und Politiker in Liechtenstein und international einen Namen gemacht; seine Verdienste für das Fürstentum Liechtenstein sind sehr vielfältig. Um diese Leistungen zu honorieren, hat am 22. Februar 2006 die Regierung auf Antrag des Kulturbeirates Georg Malin zum 80. Geburtstag einen Anerkennungspreis verliehen. Der Preis ...

  • 22.02.2006 – 11:23

    pafl: Gesetz über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

    (ots) - Vaduz, 22. Februar (pafl) – Die Regierung hat einen Bericht und Antrag zur Schaffung eines Gesetzes über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen zuhanden des Landtags verabschiedet. Die Vorlage sieht ein allgemeines Diskriminierungs- und Belästigungsverbot von Menschen mit Behinderungen vor. Auch Vorschriften zum Schutz vor Diskriminierung ...

  • 22.02.2006 – 11:17

    pafl: Biometrische Reisepässe sollen eingeführt werden

    (ots) - Vaduz, 22. Februar (pafl) – Die Regierung hat einen Bericht und Antrag zur Abänderung des Heimatschriftengesetzes zuhanden des Landtags verabschiedet. Mit dieser Teilrevision wird die gesetzliche Grundlage für die Ausgabe von biometrischen Reisepässen nach den Vorgaben der Internationalen Luftfahrtbehörde (International Civil Aviation Authority ICAO) und der Europäischen Union (EU) geschaffen. ...