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Solidaritätsstiftung jenseits des Jammertals

Bern (ots)

Die Arbeitsgemeinschaft Swissaid/Fastenopfer/Brot für
alle/Helvetas/Caritas begrüsst den Entscheid des Ständerates in
Sachen Goldreserven und Solidaritätsstiftung. Der Ständerat hat es
mit einer bemerkenswerten politischen Arbeit geschafft, die
Solidaritätsstiftung wieder unter die Lebenden zu führen. Tatkräftig
mitgeholfen hat dabei die Gold-Initiative der SVP. Mit der Stiftung
investiert die Schweiz in eine gerechtere Gesellschaft und damit in
die Zukunft unseres eigenen Landes und unserer Welt.
Drei Punkte sind beim Entscheid des Ständerates bemerkenswert:
Erstens die Einigkeit, mit der der Goldkompromiss und das
Stiftungsgesetz im Ständerat durchgingen. Bisher hatte jeder
Leitartikler und jede noch so kleine politische Kraft die Stiftung
nach Belieben entweder für tot erklären oder ihr alle begeisternde
Kraft absprechen können.
Zweitens die kluge Enthaltsamkeit: Der Ständerat verzichtete
darauf, der Stiftung seine ureigene Originalität aufzudrücken und
ihren Zweck entsprechend festzunageln. Wir hatten dies in den
vergangenen vier mageren Jahren, in denen die Stiftungsidee zerzaust
worden war, zur Genüge erlebt. Jede Woche erfand jemand etwas Neues:
Etwa alles Gold für die Kinder oder für die Ausrottung von Seuchen
oder für das IKRK oder für gar nichts, beziehungsweise für die AHV
auszugeben.
Drittens das Ende der Angst. Angst war das Motiv, das die
bisherigen Auseinandersetzungen um die Solidaritätsstiftung geprägt
hatte. Die Angst vor Blocher. Die Angst, wieder eine Volksabstimmung
zu verlieren. Die Angst, vor einem missmutigen Hinterland als
Bittsteller gegenüber dem Ausland dazustehen.
Die Angst, doppelt zu verlieren, hat die Wende ermöglicht. Ohne
Solidaritätsstiftung und einen vernünftigen Gegenvorschlag zur
Verteilung des Nationalbankgoldes, der der SVP-Goldinitiative
entgegengestellt werden kann, hätte man sich gleich geschlagen geben
müssen. In diesem Sinne setzte die Goldinitiative der SVP der Zeit
des Zögerns und Zauderns ein Ende und wird dereinst als indirekter,
aber nicht zu vernachlässigender Grund für dass Zustandekommen der
Solidaritätsstiftung verdankt werden müssen.

Kontakt:

Peter Niggli, Tel. +41 31 390 30 93 oder Mobile +41 79 262 69 27.

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Monbijoustrasse 3
Postfach
3001 Bern
Internet: www.swisscoalition.ch

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