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Central European Nations' Cooperation in Peace Support (CENCOOP): Genehmigung der Resolution

Bern (ots)

Der Bundesrat hat die Absichtserklärung "Resolution
concerning the further development of CENCOOP" genehmigt. CENCOOP ist
ein multinationales Programm, das durch regionale Zusammenarbeit den
Herausforderungen in friedensunterstützenden Operationen effizienter
und kostenwirksamer begegnen will. Ihm gehören Oesterreich, Ungarn,
Rumänien, die Slowakei, Slowenien und, seit dem 19. März 1999, auch
die Schweiz als Partner an. Das Kooperationsprojekt CENCOOP wurde im
Oktober 1996 von Oesterreich initiiert.
Am 21./22. Juni 2001 findet das dritte
Verteidigungsministertreffen der CENCOOP-Staaten in Bratislava statt,
an welchem unter anderem eine Resolution verabschiedet wird. Diese
Resolution soll in Form einer rechtlich unverbindlichen
Absichtserklärung die bis anhin geltende Zusammenarbeitsgrundlage
("Letter of Intent") aktualisieren, konkretisieren und ergänzen. Die
Schweizer Delegation wird von Botschafter Philippe Welti, Chef
Sicherheits- und Verteidigungspolitik und stv. Generalsekretär VBS,
geleitet.
In der Resolution geht es unter anderem darum, sich bei den
Kooperationsprojekten auf einige wenige Bereiche zu beschränken. So
sind mittelfristig vor allem der Aufbau eines "Humanitarian
Operations-Pools", eines Militärbeobachter-Pools und eines
Militärpolizei-Pools vorgesehen. Neu wird es keinen permanenten
Planungsstab CENCOOP mehr geben. Im weiteren soll CENCOOP inskünftig
eine Plattform eines regelmässigen Informationsaustausches im Bereich
der friedensunterstützenden Operationen sein.

Kontakt:

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