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Bundesamt für Kommunikation (BAKOM)

Informationsgesellschaft Schweiz

Bern (ots)

Der Bundesrat hat den dritten Jahresbericht der
Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft (KIG) zur Kenntnis
genommen. Demnach konnten im vergangenen Jahr grosse Fortschritte im
Bereich e-Government, aber auch bei den rechtlichen Rahmenbedingungen
für den e-Commerce und der digitalen Signatur erzielt werden. Im
Bildungsbereich wurde durch die Public Private Partnership - Schule
im Netz - ein gewaltiger Schritt nach vorne getan. Als neuen
Schwerpunkt für ihre Arbeit im kommenden Jahr hat sich die KIG die
Integration jener sozialen Gruppen gesetzt, denen tendenziell ein
Ausschluss von der Informationsgesellschaft droht.
Der dritte KIG-Bericht liefert einen Ueberblick über die
internationalen und nationalen Entwicklungen der
Informationsgesellschaft, beleuchtet den Stand der Umsetzung der
bundesrätlichen Strategie und skizziert die Tätigkeiten der
Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft des vergangenen Jahres.
Ueberdies formuliert der Bericht Empfehlungen an den Bundesrat zum
weiteren Vorgehen.
Die Informationsgesellschaft Schweiz darf sich im internationalen
Vergleich "sehen lassen", hält der dritte, rund 100-seitige
KIG-Bericht fest. Namentlich betont er die Fortschritte, welche
während des letzten Jahres bei der Grundlagenarbeit sowie bei den
zahlreichen e-Government-Projekten des Bundes erzielt werden konnten.
So zum Beispiel die Projekte IT-Tax Suisse (Federführung: Eidg.
Steuerverwaltung), Guichet virtuel und e-Voting (Federführung:
Bundeskanzlei), e-census (Federführung Bundesamt für Statistik).
Zudem wurden verschiedene kleinere Projekte für den elektronischen
Verkehr mit der Verwaltung initiiert. Mit der Verabschiedung der
Botschaften für ein Bundesgesetz über Zertifizierungsdienste im
Bereich der elektronischen Signatur sowie über die Revision der
Bundesrechtspflege wurden die nötigen Vorkehrungen für die   
Anerkennung von digitalen Signaturen und für die Zulässigkeit von
elektronischen Verfügungen getroffen.
Im Bildungsbereich (Aus- und Weiterbildung) verspricht die Aktion
"Public Private Partnership - Schule im Netz" (Federführung:
Bundesamt für Berufsbildung und Technologie) eine qualitativ wie
quantitativ verbesserte Nutzung der Informations- und
Kommunikationstechnologie (IKT) in öffentlichen und öffentlich
anerkannten Schulen. Das einschlägige Gesetz zur Förderung der IKT im
Bildungsbereich wird voraussichtlich im Frühjahr 2002 in Kraft
treten. Damit würde ein weiterer bedeutender Schritt zur Umsetzung
der Bildungsinitiative geleistet.
Gemäss dem bundesrätlichen Ziel, wonach alle in der Schweiz
lebenden Personen Zugang zu den IKT haben sollen, wurde mit einem
Wettbewerb unter dem Titel "Ritter der Kommunikation" von den
Bundesämtern für Kultur und Kommunikation ein erster Beitrag
geleistet. Der noch laufende Wettbewerb wird Ende 2001 Projekte
junger Menschen auszeichnen, welche der sogenannten digitalen
Spaltung - also dem Ausschluss bestimmter Personen(gruppen) von der
Informationsgesellschaft - entgegenwirken sollen.
Die KIG plant, sich im kommenden Jahr schwerpunktmässig der
potenziellen digitalen Spaltung zu widmen. Dies auch eingedenk der
erwähnten bundesrätlichen Ziele "Zugang für alle" und "Befähigung
aller". Gemäss diesen Grundsätzen sollen nämlich "alle Einwohnerinnen
und Einwohner der Schweiz chancengleichen Zugang" zu den IKT haben.
Zudem soll der "technische und inhaltliche Umgang" mit den
Informations- und Kommunikationstechnologien zu einer Grundkompetenz
des täglichen Lebens" werden. Statistiken über den Zugang und die
Nutzung des Internets in der Schweiz belegen aber, dass diese
Forderung noch nicht erfüllt ist. So verfügen bisher beispielsweise
Frauen, ältere Menschen, bildungsferne und einkommensschwache Gruppen
noch über einen vergleichsweise geringen Zugang zum Netz.
Im Bereich des e-Commerce empfiehlt die KIG, die begonnenen
Arbeiten bei der digitalen Signatur sowie bei weiteren rechtlichen
Rahmenbedingungen für den e-Commerce fort zu setzen.
1998 hat der Bundesrat seine Strategie für eine
Informationsgesellschaft Schweiz formuliert. Darin hat er seine
Grundsätze und prioritären Massnahmen in acht Bereichen festgelegt.
Die Umsetzung der Strategie obliegt seither einerseits den
zuständigen Departementen und Aemtern sowie der Koordinationsgruppe
Informationsgesellschaft (KIG) - einem breit abgestützten
interdepartementalen Gremium unter dem Vorsitz des Bundesamtes für
Kommunikation (BAKOM) - andererseits. Die KIG hat auch den Auftrag,
den Bundesrat jährlich über den Stand der Arbeiten zu informieren.
Die Supportstelle der KIG ist beim BAKOM angesiedelt.
Der Bericht ist unter http://www.isps.ch/ger/news abrufbar
Beilage: KIG-Bericht

Kontakt:

Matthias Ramsauer, Bundesamt für Kommunikation,
Tel. +41 32 327 55 10, e-Mail: Matthias.Ramsauer@bakom.admin.ch

UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
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