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Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

Reorganisation und Kostensenkung im EJPD Resultat der Überprüfung von 585 Stellen in den zentralen Diensten des EJPD

Bern (ots)

17.06.2005. Im Eidgenössischen Justiz- und
Polizeidepartement sind als wichtiger Schritt für eine gut 
funktionierende Verwaltung die zentralen Dienste einer genauen 
Analyse unterzogen worden. Hauptziele der Analyse waren eine klare 
Zuweisung der Verantwortung, die Beseitigung von unnötigen Aufgaben 
und Hierarchiestufen, Verminderung von Doppelspurigkeiten, straffere 
Abläufe und das Ausschöpfen der Kostenpotenziale. Dadurch werden die 
Funktionen der zentralen Dienste neu geordnet, die jährlichen Kosten 
um 13 Millionen Franken abgebaut und die Stellenzahl um 116 Stellen 
reduziert.
Die zentralen Dienste wie Personal, Finanzen, Stabsdienste, 
Sekretariate, Betrieb und Logistik sowie Informatik und die 
Information des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements 
wurden in struktureller, personeller und finanzieller Hinsicht 
überprüft. Durch diese Analyse und die darauf folgende 
Reorganisation macht das EJPD einen wichtigen weiteren Schritt zu 
einer schlankeren, effizienteren Verwaltung.
Durch die Überprüfung von gesamthaft 585 Stellen wird es möglich, 
ab dem Zieljahr 2008 eine jährliche Kostenreduktion von rund 13 
Mio. Franken (-22 %) * und eine Personalreduktion von 116 Stellen (-
19.8 %) zu erreichen. Die Reduktion der Anzahl Stellen der 
zentralen Dienste von 585 auf 469 ist durch eine Straffung der 
Abläufe und Aufgaben möglich. Das Ziel dabei ist:
-	Beseitigung von unnötigen Aufgaben und Doppelspurigkeiten 
-	Optimale Unterstützung der Kernbereiche und klare Zuweisung 
von Verantwortung
-	Erhöhung des Kostenbewusstseins und Ausschöpfung der 
Kostenpotenziale
Diese Reorganisation ist eine weitere Etappe einer 
Verwaltungsreform im EJPD, die, zusammen mit anderen Massnahmen wie 
dem Entlastungsprogramm 04 ( - 105 Mio. Franken) und der 
Aufgabenverzichtsplanung ( -28 Mio. Franken) des Bundes, sowie mit 
weiteren möglichen Sparmassnahmen (hauptsächlich im Asylbereich) von 
195 Mio. Franken eine erhebliche Kosteneinsparung im Abschlussjahr 
2008 ins Auge fassen.
Die Anzahl Stellen im EJPD von 2’120 im Jahre 2003 werden 
voraussichtlich auf rund 1’714 im 2008 reduziert. Nicht 
eingeschlossen sind die erst ab 2003 aufgebauten Bereiche EffVor, 
sowie diejenigen Bereiche, die ab 2007 ins Bundesverwaltungsgericht 
ausgegliedert werden, wie die Asylrekurskommission und die 
Beschwerdedienste.
Das EJPD verfolgt dabei das Ziel, so wenigen Mitarbeitern wie 
möglich zu kündigen. Im Rahmen des Projektes „Umbau mit 
Perspektiven“ werden für die Betroffenen während mindestens 6 
Monaten Stellen innerhalb der Verwaltung gesucht; erst danach wird 
eine Stelle gekündigt. Das EJPD wird betroffenen Mitarbeitenden bei 
der Stellensuche behilflich sein.
Weitere Auskünfte:
Livio Zanolari, Informationsdienst EJPD, Tel. 031 / 322 40 90
Medienrohstoff:
Reorganisation der zentralen Dienste des EJPD
1. Kostenbewusstsein schaffen und stärken
Eines der Ziele des Reorganisationsprojektes war es, das allgemeine 
Bewusstsein für Kosten und die wirklich notwendigen Aufgaben zu 
schaffen und zu verbessern. Im Einzelnen ging es darum, eine 
Organisationsform zu definieren, mit der die Kernbereiche des EJPD 
optimal unterstützt werden können. Es galt unnötige Aufgaben und 
Hierarchiestufen zu finden und zu beseitigen, die Verantwortung klar 
zuzuweisen, Doppelspurigkeiten zu eliminieren und die bestehenden 
Kostenpotenziale in den zentralen Diensten auszuschöpfen.
2. Vorgehen
Das Projekt startete im Dezember 2004, so dass Ende Mai 2005 die 
notwendigen Entscheide gefällt werden konnten. Das Projekt wurde 
intern durchgeführt. Die Bereiche Personal, Finanzen, Stabsdienste, 
Sekretariate, Betrieb und Logistik sowie Informatik und Information 
des EJPD wurden in struktureller, finanzieller und personeller 
Hinsicht überprüft. Konkret waren dies:
Personal			  61 Stellen
	Finanzen			  51 Stellen
	Informatik			  82 Stellen
	Information			  18 Stellen
	Stabsdienste/Sekretariate 	138 Stellen
	Betrieb und Logistik 		235 Stellen
TOTAL 585 Stellen Das Schweizerische Institut für Rechtsvergleich 
(SIR), die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) und die 
Asylrekurskommission (ARK) waren von der Untersuchung ausgenommen.
3. Ergebnisse der Untersuchung
Insgesamt wird die Reorganisation der zentralen Dienste eine 
jährliche Kosten-reduktion von 13 Millionen Franken (- 22.2 Prozent) 
und eine Stellenreduktion von 116 Stellen (- 19.8 Prozent) bringen 
*. Voll wirksam wird die Einsparung im Jahr 2008.
Die Erhebung der Arbeiten und Aufgaben führt zu einer Reorganisation 
innerhalb der untersuchten Bereiche. Die Bereiche Personal (Human 
Resources) und Finanzen werden neu zentral zusammengefasst und im 
Generalsekretariat angesiedelt. Die grössten Reduktionen im Bereich 
Kosten und Personal sind im Bundesamt für Polizei (- 5,5 Mio. / - 50 
Stellen) und im Bundesamt für Migration (- 5,4 Mio. / - 49 Stellen) 
durchzuführen. Im Bereich Informatik wurde eine Kostenreduktion von 
2 Millionen Franken und eine Stellenreduktion von 18,5 Stellen 
erarbeitet. Im Bundesamt für Justiz können 1,7 Millionen Franken 
eingespart werden und eine Stellenreduktion von rund 15 Stellen wird 
möglich.
In der Gesamtsicht sind – mit Berücksichtigung der Einsparungen im 
Rahmen des Entlastungsprogramms 04, der Aufgabenverzichtsplanung – 
Reduktionen von 146 Millionen Franken geplant. Darüber hinaus sind 
auf Grund der heutigen Situation weitere mögliche Sparmassnahmen im 
Asylbereich von 195 Millionen Franken ins Auge zu fassen.
Für das EJPD beträgt der Kostenvoranschlag aufgrund der 
Legislaturplanung für das Jahr 2007 1,47 Milliarden Franken. Die 
effektiven Ausgaben gemäss Finanzplan 2008 werden noch 1,15 Mia. 
Franken betragen. Das sind rund 327 Mio. Franken weniger (rund - 23 
Prozent), dies bedeutet, dass die Anzahl Stellen von 2’120 im Jahre 
2003 (ohne Stellen der Effizienzvorlage) im Jahr 2008 
voraussichtlich um 406 Stellen (- 19,1 Prozent) auf 1’714 reduziert 
werden.
4. Auswirkungen für das Personal
Die Personalreduktion soll wenn möglich ohne Kündigungen 
durchgeführt werden. Dies geschieht in mehr als der Hälfte der 
Stellen durch die Streichung von vakanten Stellen, Pensionierungen, 
nicht Erneuerung von befristeten Verträgen, der Reduktion der 
Beschäftigungsgrade und Vertragsänderungen. Kündigungen müssten erst 
ausgesprochen werden, wenn eine 6-monatige Stellensuche innerhalb 
der Verwaltung (gemäss dem Projekt „Umbau mit Perspektiven“) 
erfolglos verlaufen ist. Am 17. Juni 2005 wurden die Mitarbeitenden, 
die Personalverbände und die Öffentlichkeit über die Resultate der 
Reorganisation orientiert.

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  • 16.06.2005 – 12:10

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