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Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)

EJPD: Bundesrat Blocher besucht Gefängnisse und Empfangszentren

(ots)

28.01.2005. Bundesrat Christoph Blocher hat heute nach kurzfristiger Ankündigung das Flughafengefängnis Zürich-Kloten und das Ausschaffungsgefängnis in Basel besucht. Den Empfangszentren für Asylsuchende der beiden Städte stattete er bei dieser Gelegenheit unangekündigt eine Stippvisite ab. Die Besuche bestätigten die Dringlichkeit eines verschärften Asylgesetzes.

Der Vorsteher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements wollte sich 
vor Ort ein Bild über Abläufe, Organisation, Logistik und Ressourcen 
machen. Alle besuchten Einrichtungen seien ordnungsgemäss geführt, 
stellte Bundesrat Christoph Blocher zufrieden fest. Sowohl die 
Flughafentransitstelle für Asylsuchende am Flughafen Zürich-Kloten 
sowie das Empfangszentrum in Basel seien dank der rückläufigen 
Asylgesuche erfreulicherweise nur zu 50 Prozent ausgelastet, 
folgerte er. Bundesrat Blocher wurde in seinen Besuchen darin 
bestätigt, dass die Restrukturierung im Asylwesen notwendig ist. Das 
werde sich auch finanziell positiv auswirken. Die 
Ausschaffungsgefängnisse hingegen sind stark belegt. Das 
akzenturiere die Rückschaffungsprobleme, namentlich nach Afrika, 
Russland und Georgien, hielt der EJPD-Vorsteher nach seinen Besuchen 
fest. Abschliessend resümierte er: „Die Aussprachen mit den 
Verantwortlichen bestätigen die Dringlichkeit eines verschärften 
Asylgesetzes.“
Der Besuch bot dem Vorsteher des EJPD die Gelegenheit, den Kontakt 
mit den örtlichen Verantwortlichen zu pflegen und deren Anliegen zu 
besprechen. Es ist ihm ein Bedürfnis, einen autentischen Eindruck 
der Situation in den Gefängnissen und Empfangsstellen zu gewinnen 
und die praktischen Aspekte kennen zu lernen.
Weitere Auskünfte:
Livio Zanolari, Pressesprecher EJPD, Tel. 031 322 40 90

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