News Aktuell

Berliner Zeitung

06.07.2014 - 18:31

Berlin (ots) - Die Überwachung der angelsächsischen Super-Stasi ist ohnehin schon total, das heißt maßlos. Dass ihr nun ein BND-Mitarbeiter behilflich gewesen sein soll, mit dem Angriff auf das Parlament auch den normativen Kern, ja den ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

04.07.2014 - 17:13

Kommentar zu NSA/BND

Berlin (ots) - Was für ein Fiasko für die Bundesregierung: Da versucht sie seit Beginn der Überwachungsaffäre den Bürgern weiszumachen, dass sie nicht im Visier der NSA stünden und es keine Bedrohung für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

03.07.2014 - 17:02

Zu den verhandlungen im Ukraine-Konflikt:

Berlin (ots) - Das Gebaren der russischen Führung hat eine Qualität erreicht, die eine Neubestimmung des Umgangs mit ihr erforderlich macht. Derzeit sieht es nicht danach aus, als hätte der Westen das begriffen. Auch nach dem Treffen am Mittwoch ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

02.07.2014 - 17:26

Zum israelisch-palästinensischen Konflikt:

Berlin (ots) - Die Pandora-Büchse ist nun offen. Sie zu schließen, ist im israelischen Interesse und damit Aufgabe der Regierung. Zurückhaltung kann eine Stärke sein, hat Ariel Scharon einst zu Hochzeiten der Intifada gesagt. Diese Weisheit und ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

30.06.2014 - 17:00

Zur Diskussion um die Drohnen-Anschaffung der Bundeswehr:

Berlin (ots) - Die Bundesregierung will international mitmischen, oder staatstragend: Verantwortung übernehmen. Schon um im Kreis der Bündnispartner bestehen zu können, wird sie der Bundeswehr keine Drohnen-Abstinenz verordnen wollen. Auch wenn ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

29.06.2014 - 16:45

Kommentar zur CSU-Klausurtagung

Berlin (ots) - Hat jemand etwas von Seehofer-Dämmerung gesagt? Vom Machtverfall des CSU-Parteivorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten nach dem miserablen Europawahlergebnis? Keine Spur davon bei der Klausurtagung. Die nächste Generation, ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

27.06.2014 - 17:52

Kommentar zum Cyberdialog

Berlin (ots) - Wer noch von NSA-Affäre spricht, hat den Kern dessen, was passiert, nicht verstanden. Die deutschen Geheimdienste, allen voran der BND, sind Teil eines Überwachungsapparates, dessen illegale, verfassungswidrige Machenschaften von ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

24.06.2014 - 17:18

Zur Diskussion um eine erneute Berliner Olympia-Bewebung:

Berlin (ots) - Es geht bei einer Bewerbung um Olympia in Berlin ja um nicht mehr und nicht weniger, als uns selbst und die Welt davon zu überzeugen, dass Olympische Spiele zwar groß, aber nicht gigantisch sein müssen. Dass Sportstätten so gebaut ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

22.06.2014 - 16:56

Zur Debatte um Inklusion in Schule und Gesellschaft:

Berlin (ots) - Wer eine inklusive Schule will, darf künftig nicht mehr so fixiert sein auf Leistungsrankings sowie auf Vergleichsstudien, die nach dem Pisa-Schock die bildungspolitischen Debatten prägten. Auch das Gymnasium muss sich hinterfragen ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

20.06.2014 - 17:02

Zur Aufweichung des Stabilitätspaktes:

Berlin (ots) - Es gibt gute Gründe, sich über eine Neufassung des Stabilitätspaktes Gedanken zu machen. Die Personalie Juncker zählt nicht dazu. Und doch könnte sie den Weg zu umfangreichen Änderungen ebnen - allen offiziellen ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

19.06.2014 - 16:58

Zur Verhaftung eines mutmaßlichen NS-Verbrechers in Philidelphia:

Berlin (ots) - So lange es noch nicht belangte Täter gibt, müssen Staatsanwälte ihnen auf der Spur bleiben. Das ist eine Frage des Respekts vor den Opfern und vor dem Rechtsstaat. Am Ende mag dann Gnade vor Recht ergehen, niemand muss in diesem ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

17.06.2014 - 16:52

Zur bevorstehenden Wahl Junckers zum EU-Kommissionspräsidenten:

Berlin (ots) - Junckers Kür ist Teil eines Personalpakets, an dem noch kräftig verhandelt wird. Zwischen Links und Rechts, zwischen Nord und Süd, und auch zwischen Mann und Frau. Das alles ist Teil des europäischen Spiels. Aber auch Teil des ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

16.06.2014 - 16:58

Zum russisch-ukrainischen Gasstreit:

Berlin (ots) - Für Wladimir Putin hat sich der milliardenschwere Bau der Nordstream Pipelin gelohnt. Hat er sich auch für uns gelohnt? Energiesicherheit ist ein hoher Wert, und wir können froh sein, dass wir russisches Erdgas über mehrere ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

13.06.2014 - 17:30

Zu einer möglichen Berliner Olympiabewerbung:

Berlin (ots) - Die Entscheidung stand jetzt an, denn die Bewerbungsfristen für 2024 enden 2015. Infrage kommen diesmal für Deutschlands Bewerbung nur Hamburg und Berlin. Dass ein Stadtoberhaupt da nicht zurückzieht, sondern mit Verve vorangeht, ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

12.06.2014 - 17:00

Zur Lage im Irak:

Berlin (ots) - Mit Syrien und dem Irak droht zwei der ehemals stärksten Staaten des Mittleren Ostens der Kollaps. Europa steht vor neuen Flüchtlingsströmen. Sollte sich aber ein islamistisches Kalifat zwischen Damaskus und Bagdad etablieren, ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

10.06.2014 - 17:04

Zum Gauck-Urteil des Bundesverfassungsgerichts:

Berlin (ots) - Das Grundgesetz verbietet dem Bundespräsidenten, willkürlich in den Parteienwettbewerb einzugreifen. Aber es erlaubt ihm nicht nur, sondern verpflichtet ihn, als Repräsentant von Staat und Volk sich schützend vor die Grundwerte zu ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

09.06.2014 - 16:58

Zur Haltung der Bundesregierung im Fall Snowden:

Berlin (ots) - Konsequenterweise unternimmt diese Bundesregierung auch nichts, um dem Bürgerrechtler Edward Snowden aus seinem unfreiwilligen Asyl ausgerechnet in Russland herauszuhelfen, diesem Hort der Menschenrechte. Um das Verhältnis zu den ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

06.06.2014 - 16:44

Zu den D-Day-Feierlichkeiten:

Berlin (ots) - Wer glaubt, Geschichte vergehe - an solchen Tagen wird er eines Besseren belehrt. Große historische Feierlichkeiten taugen aber nicht nur zum Blick zurück. Besonnene Politiker nutzen sie zum gemeinsamen Blick nach vorn. Die beste ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

05.06.2014 - 17:04

Zur Zinspolitik der EZB:

Berlin (ots) - Es gibt kein Recht auf positive Zinsen, genauso wie es kein Recht auf Vollbeschäftigung oder stetig steigende Aktienkurse gibt. Wer wie der Sparkassenpräsident so etwas fordert, sollte sich fragen, in welchem Wirtschaftssystem er ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

03.06.2014 - 16:52

Zum Zuschlag der Berliner Gasnetzkonzession für Berlin Energie:

Berlin (ots) - Wenn der Zuschlag für Berlin Energie für das Gasnetz juristisch Bestand hat, wäre das immerhin ein Hinweis, dass es Leute in Senat und Verwaltung gibt, die Großprojekte professionell handhaben können. Das allein wäre in BERlin ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

02.06.2014 - 17:12

Zur Abdankung des spanischen Königs Juan Carlos:

Berlin (ots) - Für den wechselvollen Weg Spaniens aus der Franco-Diktatur in eine europäische Demokratie ist Juan Carlos eine herausragende Schlüsselfigur, wie umstritten das Bild des Königs heute auch erscheinen mag. Daran ist vor allem auch zu ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

29.05.2014 - 16:37

Zur Einladung der Ukraine zu den D-Day-Feiern:

Berlin (ots) - Es ist eine Feier der Alliierten. Die UdSSR hatte Anteil an diesem Sieg, ebenso wie Großbritannien, die USA und Frankreich. Zur UdSSR aber gehörten auch die Ukrainer. Nur ist ihr Anteil am Sieg über Nazideutschland den wenigsten ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

27.05.2014 - 17:10

Zum problem der Unionsparteien mit dem Wahlerfolg der AfD:

Berlin (ots) - Noch hofft man dort, dass die Lucke-Partei ein Übergangsphänomen bleibt. Zumindest auf absehbare Zeit wird die AfD also wohl nicht zum Verbündeten der Union. So war es auch bei SPD und Linkspartei. Die formale Abgrenzung aber muss ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

26.05.2014 - 20:14

Zur Zukunft des Tempelhofer Feldes in Berlin:

Berlin (ots) - Das Tempelhofer Feld aber braucht mehr. Dort muss es um Ideen für das 22. Jahrhundert gehen. Die Tempelhofer Freiheit gibt uns die einmalige Chance, die Stadt der Zukunft zu entwerfen. Wohnen, arbeiten, leben - wie könnte das ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

25.05.2014 - 20:58

Zum Ausgang der Europawahl:

Berlin (ots) - Es ist ein denkwürdiges Zusammentreffen, dass am selben Tag sowohl in Europa als auch in der Ukraine gewählt wurde. In Europa leisteten es sich viele, lieber die Sonne zu genießen, als wählen zu gehen. In der Ukraine mussten sich ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

22.05.2014 - 17:40

Zum Rentenpaket der Bundesregierung:

Berlin (ots) - Die Reform erhöht für die Mehrzahl der Senioren das Risiko der Altersarmut. Schon diese paradoxe Lastenverteilung lässt das schwarz-rote Gerechtigkeitspostulat fragwürdig erscheinen. Schlimmer noch: Es profitiert der klassische, ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

22.05.2014 - 16:49

Zum Rentenpaket der Bundesregierung:

21.05.2014 - 16:44

Zum Afrika-Konzept der Bundesregierung:

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat recht, wenn sie in ihrem neuen Strategiepapier schreibt: "Afrika ist ein Kontinent im Aufbruch." Was das Wirtschaftswachstum betrifft, hat Afrika alle anderen Erdteile abgehängt. In dem Teil des Kontinents, ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

20.05.2014 - 17:02

Zum EuGH-Gutachten über Hartz IV-Leistungen:

Berlin (ots) - Der EuGH wird in den kommenden Monaten genau über diesen Fall entscheiden und sich dann grundsätzlich zur Frage äußern müssen, ob die pauschale deutsche Ausschlussklausel auch dann mit dem EU-Recht vereinbar ist. Angesichts der ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

19.05.2014 - 16:59

Kommentar zum Rentenkompromiss der großen Koalition

Berlin (ots) - Dumm nur, dass das alles ein paar Milliarden kostet und nicht so recht zu einer alternden Bevölkerung passen will. "Oje!", rufen ein paar Wirtschaftsfreunde in der Union und werden mit einem Arbeitskreis entschädigt, der diskutieren ...weiter zur Meldung von Berliner Zeitung

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