Medienmitteilung

Sanierung der Niveauübergänge kommt vorwärts

Bern (ots) -

Die Taskforce für die Sanierung gefährlicher
Bahnübergänge hat am 12. Mai 2005 in Bern zum dritten Mal getagt. 
Bei den sehr gefährlichen Niveauübergängen (mit Sichtzeit unter 6 
Sekunden) befinden sich im ersten Quartal 2005 acht neue Projekte in 
Realisierung, und einer wurde aufgehoben. Für weitere 72 haben die 
betroffenen Bahnen noch die vollständigen Sanierungsdossiers 
einzureichen. 35 davon haben bereits einen positiven Vorentscheid in 
Bezug auf die Mitfinanzierung durch den Bund bekommen.

Unter der Leitung des Solothurner Regierungsrates Walter Straumann, 
Präsident der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen 
Verkehrs (KöV) haben sich die Experten des Bundesamtes für Verkehr 
(BAV), des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) sowie des Verbandes 
öffentlicher Verkehr (VöV) im Rahmen der Ende 2004 von Bundesrat 
Moritz Leuenberger eingesetzten Taskforce zum dritten Mal getroffen.

Die Experten des BAV und des ASTRA stellten dabei die aktualisierte 
Liste (s. www.bav.admin.ch) der Niveauübergänge vor, die mit einer 
Sichtzeit von unter 6 Sekunden als prioritär zu sanieren sind. Diese 
werden noch mit max. 100'000 Fr. pro Niveauübergang vom Bund 
befristet mitfinanziert. Bedingung ist, dass die Sanierungsprojekte 
bis Ende 2006 bei den zuständigen BAV und ASTRA zur Genehmigung 
eingereicht werden. Für 72 Niveauübergänge dieser Kategorie haben 
die Bahnen noch die vollständigen Sanierungsdossiers an die 
zuständigen Bundesstellen zur Genehmigung einzureichen. 35 davon 
haben bereits einen positiven Vorentscheid in Bezug auf die 
bundesseitige Mitfinanzierung erhalten.

Parallel zur Behandlung der dringenden Sanierungsfälle wird sich die 
Taskforce mit der Sanierung der übrigen unbewachten Niveauübergänge 
(d.h. mit mehr als 6 Sekunden Sichtzeit) beschäftigen. Die 
gesetzliche Frist für die Sanierung dieser Anlagen läuft Ende 2014 
ab. Die Taskforce stellte fest, dass in den letzten Monaten die 
Sanierung von 22 sanierungsbedürftigen Niveauübergängen mit mehr als 
6 Sekunden Sichtzeit neu in Angriff genommen wurde.

Die BAV-Experten haben in den letzten vier Monaten 
Bahnunternehmungen in der ganzen Schweiz besucht, bei denen die 
Sanierung gefährlicher Niveauübergänge hängig ist. Die Bahnen 
schätzen diese beratende Unterstützung durch die Bundesexperten. 
Diese Besuche werden auch in den nächsten Monaten weitergeführt.

Bern, 17. Mai 2005
Bundesamt für Verkehr

Auskünfte:
Kanton Solothurn, Regierungsrat Walter Straumann, Tel.,032 27 25 41
Bundesamt für Verkehr, Politik und Kommunikation, 031 322 36 43

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