Medienmitteilung

BAV reicht Strafanzeige gegen TX Logistik ein

Bern (ots) -

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat gegen den
Geschäftsführer des in Basel ansässigen Bahnunternehmens TX Logistik 
GmbH (TXL) Strafanzeige erstattet. Grund sind Verstösse gegen das 
Arbeitszeitgesetz (AZG) und die dazugehörende Verordnung. Die 
Verstösse sind aber nicht derart gravierend, dass ein Entzug der 
Netzzugangsbewilligung angemessen wäre.

Das BAV hatte im vergangenen Herbst die Sicherheitsbescheinigung für 
die TXL für das Jahr 2005 unter anderem mit der Auflage erneuert, 
dass das Unternehmen vor Aufnahme des Verkehrs auf neuen Strecken 
dem BAV Diensteinteilungen und Dienstpläne vorzulegen hat. Aufgrund 
dieser Auflage untersuchte das BAV bei der TXL mit Stichproben die 
Einhaltung des AZG und die Qualifikationen der Lokomotivführer. Die 
Qualifikationen der Lokomotivführer gaben zu keinerlei 
Beanstandungen Anlass. Jedoch kamen verschiedene Verstösse gegen das 
AZG zu Tage.

Verletzt wurden namentlich die Bestimmungen über die maximal 
zulässige durchschnittliche Arbeitszeit, die Gewährung von Pausen 
und die durchschnittliche Ruheschicht (arbeitsfreie Zeit). Ausserdem 
kam das Unternehmen seiner Auskunftspflicht gegenüber dem BAV 
ungenügend nach – mit zum Teil verspäteten, widersprüchlichen oder 
wieder nachträglich korrigierten Angaben.

Zusammengefasst erachtete das BAV die Summe der Verfehlungen als 
nicht gering. Ein Entzug der Netzugangsbewilligung wäre aber 
unverhältnismässig gewesen. Das BAV reichte darum bei der 
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Strafanzeige gegen den 
Geschäftsführer der TXL ein. Die Strafverfolgung bei AZG- 
Verletzungen ist Sache der Kantone.

Das AZG (Bundesgesetz über die Arbeit in Unternehmen des 
öffentlichen Verkehrs) regelt die Arbeits- und Ruhezeiten für 
Arbeitnehmende, die in Unternehmen des öffentlichen Verkehrs tätig 
sind. Verstösse gegen das AZG können mit Haft oder Busse geahndet 
werden.

Bern, 6. Mai 2005

Bundesamt für Verkehr

Auskünfte:
Bundesamt für Verkehr, Politik und Kommunikation, 031 322 36 43

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