Medienmitteilung

Erste Sitzung der Taskforce für die Sanierung gefährlicher Bahnübergänge

Bern (ots) -

Die auf Initiative von Bundesrat Moritz Leuenberger
gebildete Taskforce für die Sanierung gefährlicher Bahnübergänge hat 
am 9. Dezember 2004 in Bern zum ersten Mal getagt. Unter Leitung des 
Solothurner Regierungsrates Walter Straumann, Präsident der 
Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV), 
will das neue Gremium die Sanierung der unbewachten Bahnübergänge 
vorantreiben. Hauptthema dieser ersten Sitzung war der aktuelle 
Stand bei der Sanierung der gefährlichsten Niveauübergänge, die vom 
Bund noch befristet mitfinanziert wird.

Die neu gebildete Taskforce setzt sich aus Mitgliedern der Kantone 
(KöV), der Bahnen (Verband öffentlicher Verkehr VöV) und des Bundes 
(Bundesamt für Verkehr (BAV) und Bundesamt für Strassen (ASTRA)) 
zusammen. Sie wurde von Bundesrat Leuenberger am 17. November 2004 
eingesetzt und wird vom Solothurner Regierungsrat Walter Straumann 
geleitet.

Sie hat zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten 
(Bahnen, Kantonen und Bund) optimal zu koordinieren. Seit dem 1998 
durchgeführten „runden Tisch“ liegt bekanntlich die Verantwortung 
für die Sanierung der unbewachten Bahnübergänge bei den Bahnen sowie 
den Gemeinden und Kantonen als Strasseneigentümer.

An seiner ersten Sitzung hat das neue Gremium festgestellt, dass von 
den 190 sehr gefährlichen Bahnübergängen (mit Sichtzeit unter 6 
Sekunden) mehr als die Hälfte bereits saniert wurde. Für 75 Fälle 
ist entweder die Finanzierung abschliessend zu regeln bzw. die 
Bahnen müssen das Sanierungsprojekt noch einreichen. Damit der Bund 
diese Projekte mit max. Fr. 100'000.- (pro Bahnübergang) 
mitfinanzieren kann, muss das Plangenehmigungs- verfahren bis Ende 
2006 abgeschlossen werden.

In einem nächsten Schritt wird sich die Taskforce auch dafür 
engagieren, dass sämtliche unbewachten Niveauübergänge gemäss den 
gesetzlichen Vorgaben saniert werden.

Solothurn/Bern, 13. Dezember 2004

Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn

Bundesamt für Verkehr

Auskünfte:

Kanton Solothurn, Regierungsrat Walter Straumann, Tel. 032 627 25 
41;

Bundesamt für Verkehr, Politik und Kommunikation, Tel. 031 322 36 43

Permalink:

https://www.presseportal.ch/de/pm/100001260/100483770