Europäisches Patentamt (EPA)

Das Anmeldeaufkommen im Europäischen Patentamt nimmt weiter zu

    München (ots) - 2006 wurden beim Europäischen Patentamt (EPA) rund 207 300 Patentanmeldungen eingereicht, so viele wie noch nie. Dies entspricht einer Zunahme von 5 % gegenüber dem Vorjahr (2005: 197 400). Ebenfalls um 5 % gestiegen ist die Zahl der Anmeldungen, für die das Erteilungsverfahren eingeleitet wurde, und zwar von 128 000 auf 135 200. Dagegen sank der Anteil der Anmeldungen aus den 32 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation um mehr als einen Prozentpunkt von 49,6 % auf 48,5 %.

    Bei den europäischen Anmeldeländern lag Deutschland mit 24 900 Anmeldungen (18,4 % des Gesamtaufkommens) erneut an der Spitze, gefolgt von Frankreich (8 010; 5,9 %) und den Niederlanden (7 400; 5 %). In den meisten Staaten entwickelte sich das Anmeldeaufkommen etwas stärker als 2005. Besonders hohe Zuwächse wurden in Deutschland verzeichnet (+1 078), während die Zahlen in den Niederlanden um einiges absanken (-472).

    Auch die Patentanmeldung aus der Schweiz und Liechtenstein legten gegenüber dem Vorjahr kräftig zu: Die Schweiz verzeichnete mit 5 418 Anmeldungen (2005: 5 027) ein Anmeldeplus von 7,1% und ist nunmehr mit deutlichem Abstand vor Großbritannien das sechstgrößte Anmelderland beim EPA. Die Anmeldungen aus dem Fürstentum stiegen mit 167 um fast 4% gegenüber 2005. Hilti AG war mit 64 Anmeldungen erneut der größte Anmelder aus Liechtenstein. Aus der Schweiz reichten Hoffmann-La Roche (361), Novartis AG (333), und CIBA Speciality Chemicals Holding (153) die meisten europäischen Patentanmeldungen ein.

    Bei den außereuropäischen Anmeldestaaten fielen besonders die erhöhten Anmeldezahlen aus den USA (34 800 Anmeldungen, +2 060) und Kanada (1 950, +170) ins Gewicht. Das Aufkommen aus Asien verstärkte sich vor allem durch deutliche Zuwächse aus Japan (22 140, +680), Korea (4 595, +742) und China (720, +181).

    Insgesamt erteilte das EPA im letzten Jahr 62 780 Patente (+17,9 %; 2005: 53 255). Die meisten entfielen wie im Vorjahr auf die USA (14 834, +14 %), Deutschland (14 274, +14,3 %) und Japan (12 044, +26,1 %).

    Die anmeldestärksten Unternehmen des Jahres 2006 waren Philips (4 425 Anmeldungen), Samsung (2 355) und Siemens (2 319). Hieran zeigt sich, wie stark die Kommunikations- und Informationstechnologien im Patentsystem vertreten sind. Unter den zehn größten Anmeldern befinden sich vier europäische Unternehmen (2005: 4), je zwei Firmen aus Korea und Japan (2005: 3) und, wie im Jahr 2005, ein US-Unternehmen. BASF war das einzige Unternehmen, das auf einem anderen Gebiet der Technik tätig ist.

    Schlüsseltechnologien sind die anmeldestärksten technischen     Gebiete 2006

    Besonders viele Anmeldungen entfielen auf die Medizintechnik (+6,8 %), die elektrische Nachrichtentechnik (+3,8 %) und elektrische Elemente (Bauteile, Halbleiter, Chips; +5,9 %). Starke Zuwächse verbuchten auch die Bereiche Organische Chemie und Makromolekulare Verbindungen (u. a. Kunststoffe, Farb- und Aromastoffe; +10,6 %), während bei Biotechnologie und Maschinenteilen Anmelderückgänge zu beobachten waren (-5,3 %).

    In den USA wurden die deutlichsten Zuwachsraten ebenfalls in der Medizintechnik, aber auch in der Datenverarbeitung und bei den elektrischen Bauteilen registriert. Japanische Anmeldungen legten vor allem in der Kraftfahrzeugtechnik und bei den makromolekularen Verbindungen zu.

    EU-Staaten führend bei Hightech-Anmeldungen

    Rund 23 % aller beim EPA eingereichten Patentanmeldungen entfallen gemäß OECD-Definition auf Hochtechnologien wie Luft- und Raumfahrttechnik und Mikroelektronik. Mit 36 % stellen die EU-Staaten hier den höchsten Anteil, gefolgt von den USA (30 %) und Japan (19 %). Der Anteil der Hightech-Anmeldungen aus anderen Regionen hat dabei von 11 % auf 13 % zugenommen.

    Für das laufende Jahr rechnet das EPA erneut mit einem Zuwachs von 5 %, was über 220 000 Anmeldungen entspräche. Die Zahl der neu eingeleiteten Erteilungsverfahren wird mit über 140 000 veranschlagt.

    Weitere Zahlen und Fakten können dem EPA-Jahresbericht für das Jahr 2006 entnommen werden.


ots Originaltext: Europäisches Patentamt
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