Europäisches Patentamt (EPA)

Verlängerung der Amtszeit von Herrn Ingo Kober, Präsident des Europäischen Patentamts

München (ots) - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat auf seiner 93. Tagung in München einstimmig beschlossen, die Amtszeit von Herrn Ingo Kober als Präsident des Europäischen Patentamts bis zum 30. Juni 2004 zu verlängern, und hat diesem für sein Entgegenkommen gedankt. Herr Kober, der das Amt seit 1996 leitet, steht der Organisation somit weiterhin zur Verfügung, nachdem das Verfahren zur Wahl eines Nachfolgers gescheitert ist, weil keiner der angetretenen Bewerber die im Europäischen Patentübereinkommen geforderte Dreiviertelmehrheit auf sich vereinigen konnte. Der Verwaltungsrat hat beschlossen, ein neues Verfahren für die Wahl des Amtspräsidenten auszuschreiben, und will nunmehr auf seiner Tagung im Oktober 2003 einen Nachfolger für Herrn Kober nominieren. Die Europäische Patentorganisation ist eine zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in München. Sie wurde am 7. Oktober 1977 auf der Grundlage des 1973 in München geschlossenen Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet. Der EPO gehören zurzeit 27 Staaten an, nämlich alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Bulgarien, Estland, Liechtenstein, die Schweiz, das Fürstentum Monaco, die Tschechische Republik, die Slowakei, Slowenien, die Türkei, Ungarn, Rumänien und Zypern. Ihre Aufgabe ist die Erteilung europäischer Patente nach dem EPÜ durch das in München ansässige Europäische Patentamt. Der Verwaltungsrat der EPO setzt sich aus den Delegationen der Mitgliedstaaten zusammen und ist das Legislativorgan der Organisation. Er ist unter anderem für die politischen Belange der EPO zuständig und überwacht auch die Tätigkeit des Amts. ots Originaltext: Europäisches Patentamt Internet: www.newsaktuell.ch Kontakt: Rainer Osterwalder Pressestelle des Europäischen Patentamts D-80298 München Telefon: (+49-89) 2399-5012 Fax: (+49-89) 2399-2850 Handy: (+49-173) 9461630 E-Mail: rosterwalder@epo.org

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