Europäisches Patentamt (EPA)

Lionel Baranes neuer Vizepräsident der Zweigstelle Den Haag des Europäischen Patentamts

    München / Den Haag (ots) - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat den Franzosen Lionel Baranes zum neuen Vizepräsidenten der Generaldirektion 1 (GD 1) des Europäischen Patentamts (EPA) ernannt. Lionel Baranes ist Nachfolger von Jacques Michel, der nach 15 Jahren an der Spitze der GD 1 in den Ruhestand getreten ist. Der 54 jährige Luftfahrtingenieur und Absolvent der Ecole Polytechnique war vor seiner Ernennung zum Vizepräsidenten des EPA in der Luftfahrtindustrie und zuletzt in hoher Funktion im französischen Verteidigungsministerium tätig.

    Das Europäische Patentamt ist in fünf Generaldirektionen gegliedert, die jeweils von einem Vizepräsidenten geleitet werden. Die Generaldirektion 1 ist in der Zweigstelle Den Haag und der Dienststelle Berlin des EPA ansässig.

    Jacques Michel war seit Januar 1987 Vizepräsident der mit den Arbeitsbereichen Patentrecherche, Dokumentation, Sachprüfung und Einspruch befassten GD. Zu seinen herausragenden Leistungen zählen eine weitreichende technische und strukturelle Modernisierung der mit rund 2'200 Mitarbeitern grössten Generaldirektion des Amts und ihr konsequenter Umbau zum weltweit leistungsfähigsten Patentrecherchen- und Dokumentationszentrum. Dank eines vielseitigen und umfangreichen Automatisierungsprogramms ist für die Patentprüfer im EPA praktisch das gesamte technische Wissen der Industriestaaten, soweit es in Patentdokumenten, technischen und wissenschaftlichen Artikeln verbrieft ist, elektronisch verfügbar. Der Einsatz der neuen Recherchentools hat bereits eine deutliche Effizienzsteigerung im europäischen Patenterteilungsverfahren bewirkt und bietet damit eine wichtige technische Voraussetzungen für eine signifikante Produktivitätsverbesserung im Hinblick auf den Abbau von Arbeitsüberhängen und die angestrebte Verkürzung der Erteilungsdauer für europäische Patente.

    Der Nutzen der von Jacques Michel initiierten Automatisierungs- programme bleibt nicht nur auf das Europäische Patentamt beschränkt: Auch die nationalen Patentämter der Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation sowie weitere Patentbehörden wenden das elektronische Recherchen- und Dokumentationssystem des EPA an, und der Öffentlichkeit sind die dort gespeicherten Patentdokumente über das Patentinformationssystem esp@cenet® im Internet frei zugänglich.

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Rainer Osterwalder
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