Europäisches Patentamt (EPA)

Wiederwahl Roland Grossenbachers an die Spitze der Europäischen Patentorganisation

    Den Haag/München (ots) - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation (EPO) hat auf seiner 90. Tagung den Schweizer Roland Grossenbacher für eine zweite Amtszeit als Präsidenten wiedergewählt. Das Mandat beginnt am 5. März 2003 und dauert drei Jahre. Roland Grossenbacher ist hauptamtlich Direktor des Instituts für Geistiges Eigentum in Bern.

    Mit dieser Wahl hat der Verwaltungsrat der EPO erstmals in der 25jährigen Geschichte der Organisation von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, seinen Präsidenten wieder zu ernennen. Die EPO steht zurzeit vor grossen Herausforderungen im Hinblick auf die weitere Integration des Wirtschaftsraums in Europa und den Prozess der geografischen Erweiterung des europäischen Patentsystems auf die Staaten Mittel- und Osteuropas. Roland Grossenbacher bekräftigte seine Entschlossenheit,  die Führungsrolle der EPO auch bei der Gestaltung des weltweiten Patentsystems weiter zu festigen und auszubauen.  

    Die Europäische Patentorganisation ist eine zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in München. Sie wurde am 7. Oktober 1977 auf der Grundlage des 1973 in München geschlossenen Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet. Der EPO gehören zurzeit 24 Staaten an, nämlich alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Bulgarien, Estland, Liechtenstein, die Schweiz, das Fürstentum Monaco, die Tschechische Republik, die Slowakei, die Türkei und Zypern. Ihre Aufgabe ist die Erteilung europäischer Patente nach dem EPÜ durch das in München ansässige Europäische Patentamt.

    Der Verwaltungsrat der EPO besteht aus den Delegationen der Mitgliedstaaten und ist das Legislativorgan der Organisation. Er ist unter anderem für die politischen Belange der EPO zuständig und führt auch die Aufsicht über die Tätigkeit des Amts aus.  

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