Ethical Coffee Company (Suisse) SA

Rückschlag für Nestlé und Nespresso bei der Erwirkung superprovisorischer Massnahmen in Deutschland. Der Antrag wurde vom Landgericht Düsseldorf abgelehnt

Freiburg (ots) - Am 18. Mai 2012 stellte die Nestlé Group im Namen ihrer Tochtergesellschaft Nespresso zwei Anträge auf die Einleitung superprovisorischer Massnahmen beim Landgericht Düsseldorf, um ein Vertriebsverbot der mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kapseln der Ethical Coffee AG in Deutschland zu erwirken. Diese auf Patentrecht gestützten Anträge wurden nun abgelehnt.

Nestlé stützte sich auf ein Patent auf ein System zur Extraktion von Kapseln, dessen Rechtsbeständigkeit jüngst in eingeschränktem Umfang durch das Europäische Patentamt in Den Haag bestätigt wurde. Diese Entscheidung, deren Begründung den Parteien bisher noch nicht mitgeteilt wurde, kann selbstverständlich mittels Beschwerde angefochten werden. Die Gültigkeit des Patents bleibt jedoch gänzlich offen. Schliesslich hat Ethical Coffee Company handfeste Argumente, welche die Nichtigkeit dieser Patentschrift belegen.

Es erscheint, dass Nestlé, wie die Ethical Coffee Company häufig erwähnt hat, dasselbe "Rückzugsgefecht" kämpft, wie die Druckerhersteller für ihre Druckerpatronen. Diese Kämpfe endeten immer in einer Niederlage. Letztlich konnte der Konsument zwischen Patronen verschiedener Hersteller für seinen Drucker frei wählen.

Obwohl nur provisorisch, begrüsst die Ethical Coffee Company diesen ersten Entscheid des Landgerichts Düsseldorf, welcher im Einklang mit gesundem Wettbewerb und damit dem Interesse der Verbraucher steht.

Im spezifischen Fall der Ethical Coffee Company, sind die Kapseln kompatibel mit den Nespresso-Maschinen und gleichzeitig von höchster Qualität, günstiger und vollständig biologisch abbaubar. Die Verbindung von Qualität, Preis und biologischer Abbaubarkeit macht unsere Kapseln zu einem modernen Produkt, das den Bedürfnissen der Verbraucher entspricht, insbesondere im Hinblick auf die Zukunft.

Den schnellen und grossen Erfolg, auf den die Kapseln der Ethical Coffee Company auf den anderen Märkten gestossen sind, scheint Nestlé und Nespresso stark zu beunruhigen.

Nespresso sagte, dass der «Konsument entscheiden werde», wenn die kompatiblen Kapseln auf den Markt kommen. Offensichtlich ist die Meinung der Konsumenten bedeutungslos, sobald diese Nestlé und Nespresso unangenehm ist. Durch ihre unnötigen Angriffe, versuchen diese Firmen den Konsumenten in ein «juristisches Gefängnis» zu stecken.

Die Ethical Coffee Company bedauert dieses Verhalten und wird weiter für einen gesunden und ehrlichen Wettbewerb kämpfen.

Über die Ethical Coffee Company

Gegründet durch Jean-Paul Gaillard, einem ehemaligen CEO von Nespresso, entwickelt und vermarktet die Ethical Coffee Company seit 2010 in Frankreich, seit 2011 schrittweise in ganz Europa, patentierte, biologisch abbaubare, mit Nespresso-Maschinen kompatible Kaffeekapseln. Die innovativen Kaffeekapseln entwickeln durch ihre Form eine höhere oder zumindest gleichwertige Qualität wie jene der Konkurrenz.

Respekt vor der Umwelt, innovative Technologie und die Suche nach Authentizität sind die Grundwerte der Marke Ethical Coffee Company. Die Kapseln der Ethical Coffee Company werden in Frankreich hergestellt.

Die Ethical Coffee Company wird unterstützt von privaten und institutionellen Anlegern auf höchster europäischer Ebene, unter anderem: 21 Central Partners, der Holding der Familie Benetton, Sté Financière St-Honoré, Unigrains, Arthur World Finance (AWF) und einem der grössten schwedischen Investmentfonds.

Kontakt:

Jean-Paul Gaillard
Tel.: +41/21/947'05'10
Web: www.ethicalcoffeecompany.com


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