Neue Osnabrücker Zeitung

Kommentar zu Russland
Wahlen

Osnabrück (ots) - Frühlingslüftchen

Stärker als erwartet musste die russische Regierungspartei Geeintes Russland bei der Parlamentswahl eine Schlappe hinnehmen. Dabei hatte das im Wahlkampf allgegenwärtige Tandem Wladimir Putin und Dmitri Medwedew vollmundig finanzielle und strukturelle Verbesserungen in allen Bereichen versprochen.

Weil sich ein Negativtrend für Premier und Präsident schon in Prognosen abzeichnete, griff man wieder zur Knüppel-Methode: Wähler wurden massiv eingeschüchtert, Beamte geschmiert, Urnen präpariert, Demonstrationen von Kremlgegnern brutal aufgelöst und erstmals die Internetplattformen der letzten unabhängigen Medien und Nichtregierungsorganisationen ausgeschaltet.

Sollte das Ergebnis der Regierungspartei trotzdem unter 50 Prozent rutschen, hat Putin, der sich 2012 zum dritten Mal zum Präsidenten wählen lassen will, ein Problem: Die Mehrheit vertraut dem vermeintlich starken Mann nicht mehr. Von einem "russischen Frühling" zu sprechen ist verfrüht. Doch ein Lüftchen ist spürbar: Ähnlich wie in den arabischen Staaten haben in Russland die junge Generation, Unternehmer, Kreative und Intellektuelle die Nase voll von Verlogenheit und Stagnation.

Die nächsten Monate werden spannend. Ein "Weiter so wie bisher" muss selbst ein Betonkopf wie Putin ablehnen, will er das Land in die Zukunft führen. Vorausgesetzt, er erhält überhaupt eine Mehrheit in der Duma.

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