Kommentar zu Spanien
Wahlen
Osnabrück (ots)
Quadratur des Kreises
Vom ewigen Verlierer zum Hoffnungsträger Spaniens: Mariano Rajoy hat einen weiten Weg hinter sich. Zweimal unterlag der Konservative bei Parlamentswahlen dem Sozialisten José Luis Rodrigo Zapatero, bevor er jetzt deutlich siegte. Grund zu allzu großem Jubel gibt es für ihn trotzdem nicht. Denn ihren Sieg verdanken die Konservativen weniger der eigenen Stärke als der Schwäche der Sozialisten.
Die Regierungspartei bekam die zu erwartende Quittung für eine miserable Bilanz: Hohe private und staatliche Schulden, eine stagnierende Wirtschaft, eine desaströse Arbeitslosenquote von 21,5 Prozent und ein schwaches Krisenmanagement, in Spanien war die Zeit reif für einen Wechsel. Dass Rajoy es besser kann, ist freilich zunächst nur eine Hoffnung. Einen Vorteil hat er zwar: Die Probleme sind erkannt, wichtige Reformmaßnahmen bereits auf den Weg gebracht. Dennoch gleicht seine Aufgabe der Quadratur des Kreises. Denn einerseits muss er hart sparen, um EU-Vorgaben zu erfüllen.
Andererseits benötigt die Wirtschaft dringend Wachstumsimpulse. Wie Rajoy beides miteinander verbinden will, ist bislang schleierhaft. Zudem drängt die Zeit. Denn Spanien musste in der jüngsten Zeit immer höhere Zinsen für seine Staatsanleihen zahlen. Diesen Trend gilt es zu stoppen, damit das Land nicht doch noch unter den europäischen Rettungsschirm schlüpfen muss.
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