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Kommentar zu CDU
Parteitag

Osnabrück (ots) - Merkel setzt auf Europa

Unspektakulär ist der CDU-Parteitag in Leipzig über die politische Bühne gegangen. Angela Merkel ist nach wie vor die starke Führungsfrau der Partei, Konkurrenten um den Vorsitz oder gar um die Kanzlerkandidatur 2013 sind nicht zu sehen. Sie hat die Zügel wieder fest in die Hand genommen, von denen manche glaubten, die Kanzlerin habe sie in letzter Zeit schleifen lassen.

Auch wenn nicht die große Strahlkraft von diesem Parteitag ausgegangen ist, so steht Leipzig wieder für einen fast epochalen Schnitt. Seit dem neoliberalen Grundsatzprogramm von 2003 hat die CDU ihre Kehrtwende auf vielen Gebieten in den letzten Jahren nun als gegeben hinter sich gelassen. Mindestlohn, Elterngeld, Abschaffung der Wehrpflicht und des dreigliedrigen Schulsystems sowie der Atomausstieg sind spätestens seit diesem Parteitag in weiten Kreisen der Union als notwendige Modernisierung etabliert.

Angela Merkel und ihre Partei betreiben keine scharfe Abgrenzung mehr, bauen keine Feindbilder mehr auf. Sie wollen den Wandel, weil sie wissen, dass die Leitbilder einer modernen CDU 2011 andere sein müssen als die zu Adenauers Zeiten. Merkel kann mit ihrer neuen Definition der Dinge auch den Konservativen in der Partei eine Heimat geben, denn sie definiert konservativ über die Wahrung der Grundwerte. Die Kanzlerin selber setzt für ihre Zukunft auf Europa. Es schadet hierfür nicht, dass in der EU nach ihren jüngsten Erfolgen Deutsch gesprochen wird.

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