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Kommentar zu Europa
Finanzkrise
Griechenland

Osnabrück (ots) - Europas Warnung an Berlusconi

Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat dem Druck nicht standgehalten. Der Rapport bei Angela Merkel und Nicolas Sarkozy in Cannes und der sich abzeichnende Verlust der Parlamentsmehrheit in Athen haben Papandreou dazu genötigt, sich auf eine Übergangsregierung mit der Opposition einzulassen. Wenngleich gerade diese konservative Opposition in der Vergangenheit alle Maßnahmen zur Behebung der Staatskrise abgelehnt hat, so besteht nun in der Zusammenarbeit die Chance auf ein weitreichendes Sparpaket.

Sollten die entscheidenden Impulse zum Einlenken Papandreous aus der Europäischen Union gekommen sein, bedeutet dies gleichsam für Griechenland einen Verlust der Souveränität, und für andere Krisenländer wie Italien die deutliche Warnung, dass in der EU die Eigenverantwortlichkeit der Staaten mit steigendem Gefahrenpotenzial sinkt. Silvio Berlusconi sollte es eine letzte Warnung sein.

In der Schlussfolgerung bleibt die Einordnung Papandreous als politischer Roulettespieler, der das Schicksal des griechischen Volkes und sein eigenes auf eine Karte gesetzt hatte. Das kostet ihn aller Voraussicht nach sein Amt, aber: Nach der Achterbahnfahrt in den letzten Tagen ist festzuhalten, dass Papandreou mit Verzögerung wenigstens eine breite Mehrheit im Parlament hinter die verordneten Reformpläne gebracht hat, das große Volksvotum blieb ihm verwehrt.

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