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Osnabrück (ots) - Schlingerkurs mit Folgen

Wie beliebig Politik doch sein kann. Zehn Jahre regierte SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit gemeinsam mit den Linken, dann schien alles auf Rot-Grün hinauszulaufen. Doch nun biegt Wowereit nach rechts ab und will zusammen mit der CDU gehen.

Dieser Schlingerkurs wird nicht ohne Folgen bleiben. Denn Glaubwürdigkeit und Vertrauen bleiben auf der Strecke, wenn Politik sich statt an Inhalten mehr und mehr am bequemen Machterhalt orientiert. Heute so, morgen so: Das taugt nicht als langfristiger Politikstil.

Profitieren werden zwei Gruppen. Erstens die politikverdrossenen Nichtwähler. Und zweitens die Piratenpartei. Ohne große Programmatik, dafür aber frisch und unbelastet von Altlasten, wird sie immer mehr Stimmen bekommen. SPD und Grüne, die bis vor Kurzem noch auf eine Mehrheit im Bundestag hoffen durften, stehen dagegen womöglich am Scheideweg. Die traute Innigkeit beider Parteien ist jedenfalls schon mal dahin. Und die gegenseitigen Schuldzuweisungen werden den Prozess der Entfremdung noch verstärken.

Lachende vierte Partei könnte am Ende die CDU sein. Denn scheitert das Projekt Rot-Grün, bleiben im Bund als Alternativen nur Schwarz-Grün oder eine erneute Große Koalition. Für die SPD wäre das der Horror, denn nach einem solchen Bündnis ist sie schon einmal schmerzhaft abgestraft worden.

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