Neue Osnabrücker Zeitung

Kommentar zu Euro-Rettungsschirm

Osnabrück (ots) - Mehr Mut

Für José Manuel Barroso ist die Sache klar. Nur wenn die EU mehr Macht bekommt, findet Europa einen Weg aus der Schuldenkrise, lautet die These des Kommissionspräsidenten. Damit hat er zweifellos recht.

Wiederholt hat sich in der Vergangenheit gezeigt, welch schädliche Folgen nationale Egoismen entwickeln können. Auch deutsche Regierungen haben massiv gegen Euro-Stabilitätskriterien verstoßen. Doch zur Verantwortung wollten die Defizitsünder sich nicht ziehen lassen. Stattdessen wurden die Bestimmungen des Stabilitätspaktes gedehnt und aufgeweicht. Noch ärger trieben es die Griechen, die schon fünfe gerade sein ließen, bevor sie in die Währungsunion aufgenommen wurden.

Es liegt mithin nahe, die Verantwortung für einen stabilen Euro auf eine höhere Ebene zu verlegen, die weniger von Einzelinteressen beeinflusst wird. Doch wegen der Schuldenkrise liegen die Nerven blank. Misstrauen breitet sich aus, kein guter Moment, um die angekündigte gemeinsame Wirtschaftsregierung auf den Weg zu bringen.

Es zeichnet sich deshalb nur eine kleine Lösung ab. Die Regierungschefs wollen sich selbst zur Wirtschaftsregierung erklären und zweimal im Jahr in dieser Funktion tagen. Kaum zu glauben, dass dies zur Koordination eines Wirtschaftsraums mit 27 Staaten und 500 Millionen Einwohnern ausreicht. Mehr Mut ist erforderlich.

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