Kommentar zu Russland
Wahlen
Putin
Medwedew
Osnabrück (ots)
Aufbruch verpasst
Dass Putin zurück an die Macht im Kreml strebt, überrascht keinen. Allerdings versetzt die zwischen dem Premier und dem Präsidenten Dmitri Medwedew ausbaldowerte Rochade sogar die eigenen Landsleute ins Staunen. Und zwar über die Chuzpe, mit der der einstige KGB-Mann Putin seine lang gehegten Pläne vorantrieb.
Sein Sieg bei den Präsidentschaftswahlen im März 2012 gilt als sicher. Schon deshalb, weil kein anderer Politiker in Sicht ist, dem die Russen die Führung des riesigen Landes zutrauen. Genau dieses Zerrbild haben die jahrelange Propaganda und die Unterdrückung der Opposition bewirkt. Wer noch auf einen Machtkampf zwischen Putin und seinem Statthalter hoffte, verkennt, dass Medwedew über die Rolle der Marionette hinaus nie eine Rolle gespielt, geschweige denn angekündigte liberale Reformen umgesetzt hat.
Der Westen mag irritiert und enttäuscht sein ob solch autoritärer Machtpolitik, die an dunkle Zeiten des Kommunismus erinnert. An den Beziehungen mit Russland wird sich jedoch allein schon wegen der Abhängigkeit vom Erdgas nichts ändern. In Putin einen Garanten für stabile Politik zu sehen ist darüber hinaus durchaus richtig, darf aber nicht zu Kritiklosigkeit führen. Denn die große Kulturnation Russland wird mit dem drahtigen Demagogen den Aufbruch in eine neue Ära der Modernisierung mit demokratischeren Prinzipien verpassen.
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