BERLINER MORGENPOST

Gabriels Husarenstück (Leitartikel)

Berlin (ots) - Mit diesem - man muss es wirklich sagen - überwältigenden Ergebnis dürfte selbst jener Mann nicht gerechnet haben, von dem die Idee der Mitgliederumfrage über den Koalitionsvertrag stammt: SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Er hat in Sachen große Koalition hoch gepokert und hoch gewonnen. Das 76-Prozent-Votum, das ihm die Genossen jetzt beschert haben, gibt nun reichlich Rückenwind für den an der Basis ja in Wahrheit ungeliebten Neuaufguss des Bündnisses mit der Union.

Schon während der Verhandlungen über den Vertragstext hatte sich die auch parteiintern als riskant eingeschätzte Stimmzettel-Aktion für Gabriel ausgezahlt. Sie half ihm als Drohkulisse dabei, sozialdemokratische Symbolprojekte wie den Mindestlohn, die Rente mit 63 und die Frauenqoute gegen eine CDU/CSU durchzusetzen, die doch eigentlich vor Kraft kaum laufen konnte. Diese Verhandlungserfolge machten dann das eindeutige Ja der Genossen zur Vernunftehe mit den Wahlsiegern erst möglich. Die hohe Beteiligung an der Basisbefragung bewies wiederum, dass Parteien dann attraktiv sind, wenn sie Mitgliedern die aktive Teilhabe an politischen Entscheidungsprozessen ermöglichen. Im Ergebnis stehen die Sozialdemokraten nun stärker da, als sie es nach ihrem lausigen Wahlergebnis verdient hätten. Zu verdanken haben sie das fast ausschließlich Gabriel, der als Parteichef allerdings auch selbst einen Beitrag zur Niederlage am 22. September geleistet hatte.

Die Möglichkeiten der SPD wachsen nun trotzdem nicht in den Himmel. Angela Merkel hält auf dem Höhepunkt ihrer Macht alle Fäden im Kanzleramt fest zusammen, Wolfgang Schäuble ist als Finanzminister eine Autorität, der sich sämtliche Kollegen am Kabinettstisch beugen werden. Die Ministernamen, die bei der SPD schon vor der Zeit durchgesickert sind, taugen sowieso kaum dazu, den Unionsstrategen schlaflose Nächte zu bereiten: Einmal mehr dominiert hier bei den Sozialdemokraten ganz offensichtlich der Drang, es jedem Flügel und Landesverband irgendwie recht zu machen. Ein wirklich eindrucksvoller personeller Aufbruch sieht nun doch anders aus. Der Einzige, der der Kanzlerin einstweilen als Konkurrent gefährlich werden kann, ist Gabriel selbst. Den letzten Beweis dafür hat er mit seinem Husarenstück der Mitgliederbefragung selbst geliefert. Aber Angela Merkel schätzt ja Gespräche auf Augenhöhe.

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