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Es blüht auch im Osten - Leitartikel von Jochim Stoltenberg

Berlin (ots) - Wir brauchen nur in die östlichen Bezirke unserer Stadt zu blicken, um zu erkennen, was seit Ende des real praktizierten Sozialismus im Osten unseres wiedervereinigten Landes erreicht worden ist. Dauernörgler werden einwenden, dass noch viel zu tun sei. Richtig. Aber das gilt auch für Duisburg oder Wanne-Eickel. Der jährliche Bericht zum Stand der deutschen Einheit kündet denn auch von der unveränderten Aufholjagd Ostdeutschlands. Sie hat sich etwas verlangsamt, ist aber keineswegs gestoppt.

Die auffallendste Entwicklung ist die Wanderungsbewegung der Menschen zwischen Rügen und Thüringer Wald. Sie suchen ihr Glück nicht länger im Westen. Verschiebungen jetzt finden vorrangig innerhalb Ostdeutschlands und dort - ähnlich wie im Westen - zwischen ländlicher Region und städtischem Ballungsraum statt. Arbeit wird also nicht länger jenseits der alten Grenze im Westen gesucht, man findet sie mittlerweile auch in der weiteren angestammten Heimat. Nichts belegt eindrucksvoller, dass es dort wirtschaftlich weiter aufwärtsgeht und sich damit die Lage auf dem Arbeitsmarkt kontinuierlich verbessert. Langsam, aber stetig. 2012 war das Jahr mit der niedrigsten Arbeitslosenquote (10,7 Prozent) seit 1991.

Das darf nicht davon ablenken, dass es unverändert spürbare Unterschiede in der Wirtschaftskraft und folglich bei Löhnen und Gehältern gibt. Der insgesamt positiven ostdeutschen Entwicklung besonders auf dem Arbeitsmarkt droht allerdings schon wieder Gefahr, wenn ein überhöhter flächendeckender Mindestlohn Gesetz wird. Der SPD sei geraten, in den Koalitionsverhandlungen noch einmal in sich zu gehen und sich nicht länger den Warnungen fast aller Konjunktur- und Arbeitsmarktexperten zu verschließen, wonach ein zu hoher Mindestlohn bei gleichzeitiger Einschränkung von Leiharbeit vorrangig im Osten zu mehr Arbeitslosigkeit führen wird. Gefragt sind differenzierte Lösungen. Nicht nur im Osten, auch für schwächelnde Regionen im Westen.

Zur Erinnerung an all diejenigen, denen der Aufbau Ost viel zu langsam geht: Im Herbst 1989 stand die DDR, so der damalige Chef der Staatlichen Plankommission Gerhard Schürer, vor der Zahlungsunfähigkeit, also der Pleite. 24 Jahre später blüht es im Osten allen Unkenrufern zum Trotz. Noch nicht überall, aber immer mehr.

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