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Britischer Außenminister weist auf Fortschritte bei europäischer Integration der Ukraine hin

Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) - Das Vereinigte Königreich unterstützt die europäischen Bestrebungen der Ukraine und vertritt die Auffassung, dass Kiew hinsichtlich der Unterzeichnung des Assoziationsabkommens mit der EU bedeutende Fortschritte erzielt hat. Dies erklärte der britische Aussenminister William Hague (amtlich als Her Majesty's Principal Secretary of State for Foreign and Commonwealth Affairs bezeichnet) im Vorfeld des Treffens der EU-Aussenminister in Luxemburg laut Meldungen von Ukrinform.

In seiner Erklärung betonte der britische Aussenminister William Hague, dass man die Ereignisse in der Ukraine nicht an einer einzigen Person (Julija Tymoschenko - Anm. d. Red.) festmachen könne, und wies stattdessen auf wichtige Reformen hin, bei denen die Ukraine bedeutende Fortschritte erzielt habe. Zudem unterstrich er die Bedeutung weiterer Fortschritte und ging auf die Fragen selektive Justiz, Wahlen und Justizreform in der Ukraine ein. Abschliessend brachte der britische Regierungsbeamte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass Kiew die erforderlichen Bedingungen zur Unterzeichnung des EU-Assoziationsabkommens Ende November in Vilnius erfüllen wird.

Ähnliche Hoffnungen äusserten Regierungsbeamte zahlreicher weiterer europäischer Länder, darunter Offizielle aus Österreich, der Tschechischen Republik, Estland, Deutschland, Litauen, Polen, der Slowakei und weiteren Ländern.

Im Zuge seines kürzlichen Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch sprach sich der estnische Staatspräsident Toomas Hendrik Ilves für eine Unterzeichnung des Assoziationsabkommens zwischen der EU und der Ukraine auf dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Vilnius aus. Laut eines von Unian veröffentlichten Zitats habe er betont, dass die Ukraine de facto Teil Europas sei. Überdies brachte er seine Unzufriedenheit über den Druck zum Ausdruck, der wegen aussenpolitischer Entscheidungen von dritter Seite auf die Ukraine, Moldawien und Georgien ausgeübt wird.

Europäische Experten sehen die Unterzeichnung des Assoziationsabkommens zwischen der EU und der Ukraine als einen wichtigen Schritt in der Entwicklung der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union. Zu diesem Urteil gelangten zuletzt Tom Casier der zur University of Kent gehörenden Brussels School of International Relations, Amanda Paul des European Policy Center, Christian Forstner der Hanns-Seidel-Stiftung sowie Ina Kirsch des European Centre for a Modern Ukraine in ihren Kommentaren Mitte Oktober gegenüber Interfax.

Amanda Paul gab zu bedenken, dass eine mangelnde Zusammenarbeit mit den Nachbarländern die Glaubwürdigkeit der EU untergrabe. Darüber hinaus sei eine ernsthafte Zusammenarbeit zwischen der EU und der Ukraine Grundvoraussetzung dafür, dass Georgien und Moldawien den eigenen Fortschritt vorantreiben können. Da die Ukraine der wichtigste Akteur der Östlichen Partnerschaft ist, müsste die Politik der Östlichen Partnerschaft komplett überdacht werden, sollte es zu keiner Unterzeichnung des AA mit der Ukraine kommen, erklärte Christian Forstner.

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