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Der Europarat verspricht Unterstützung bei ukrainischen Reformen

Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) - Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Mevlüt Çavusoglu, und der Generalsekretär der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Thorbjørn Jagland, haben Unterstützung für ukrainische Reformen versprochen. Diese Aussagen wurden während des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch in Strassburg am 21. Juni 2011 öffentlich gemacht. Im Laufe des Besuchs traf der ukrainische Staatschef auf den Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE, Parliamentary Assembly of the Council of Europe), Mevlüt Çavusoglu, sprach vor den Abgeordneten der PACE und hatte ein separates Treffen mit dem Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland.

Die Ansprache des ukrainischen Präsidenten vor den Mitgliedern der PACE konzentrierte sich auf die Probleme der derzeit stattfindenden Reformen in der Ukraine in den Bereichen des Verfassungsrechtes, des parlamentarischen Wahlverfahrens und der Korruptionsprävention, sowie der europäischen Sicherheit und des Schutzes der Menschenrechte in Europa.

Wiktor Janukowytsch betonte die Bedeutung des nächsten Schrittes für die ukrainische Integration in Europa - die Bildung einer Freihandelszone mit der EU. Der letzte Meilenstein, den der ukrainische Staatschef erwähnte, sei die Einführung des visafreien Systems für ukrainische Staatsbürger durch die Europäische Union gewesen. "Die europäische Integration ist eine Priorität", sagte der Präsident der Ukraine in seiner Ansprache vor den Parlamentariern. "Diese Idee hat die ukrainische Gesellschaft vereint."

Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, traf auf den Präsidenten der PACE, Mevlüt Çavusoglu, um die Rolle der Ukraine im Vorsitz der PACE zu besprechen. Zum Abschluss des Treffens mit Wiktor Janukowytsch sagte Mevlüt Çavusoglu, dass der Europarat sowohl die Prioritäten, die die Ukraine während ihres Vorsitzes im Europarat gesetzt hat, als auch die Reformen, die derzeit in der Ukraine durchgeführt werden - Verfassungs-, Wahl- und Anti-Korruptions-Reformen im Besonderen - unterstützt.

Während seines Aufenthalts in Strassburg traf Wiktor Janukowytsch auch auf den Generalsekretär des Europarates,Thorbjørn Jagland. Jagland hiess die Reformen in der Ukraine gut, und betonte, dass der Europarat alle nötige Unterstützung für die Reformen in der Ukraine zur Verfügung stellen werde.

Durch den Besuch von Präsident Janukowytsch in Strassburg konnte sich die Ukraine die Unterstützung des Europarates sowohl für ihre PACE-Initiativen als auch für ihre innenpolitischen Reformen im Hinblick auf eine fortschrittlichere Demokratie sichern. Die Ukraine ist seit mehr als 16 Jahren Mitglied des Europarates und hat derzeit den PACE-Vorsitz inne.

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