Ukraine bestätigt erneut die Assoziierung mit der EU-Integration als oberste Priorität
Ukraine (ots/PRNewswire)
Die europäische Integration bleibt weiterhin oberste Priorität auf der Agenda der Auslandspolitik. Dieser Beschluss wurde vom ukrainischen Parlament unter den Empfehlungen für die Aussenpolitik getroffen, im Hinblick auf die Erschaffung der freien Handelszone mit der EU und einer Zollunion mit Russland.
Wie in den Empfehlungen festgestellt wird, ist die europäische Integration als eine der obersten Prioritäten in der Aussenpolitik definiert. Das wichtigste Kurzzeitziel gemäss diesem Dokument ist die Unterzeichnung des Abkommens zum freien Handel, welches einen integralen Bestandteil des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine darstellt. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Ukraine Handelsbeziehungen mit allen anderen ausländischen Staaten entwickeln, basierend auf gegenseitigem Interesse und gemäss den Grundsätzen der ukrainischen Auslandspolitik.
Laut des Dokuments empfiehlt das Parlament eine Steigerung der Aktivitäten, die darauf abzielen, die ukrainische Gesetzgebung in Übereinstimmung mit der entsprechenden Gesetzgebung der EU sowie den Grundsätzen der Welthandelsorganisation zu bringen, welcher die Ukraine seit 2009 angehört. Zum gleichen Zeitpunkt muss das Parlament gesetzliche Massnahmen ergreifen, die entsprechende Normen verhindern, welche nicht in Übereinstimmung mit den zu übernehmenden europäischen Gesetzen stehen.
In der Erfolgsbilanz der Beziehungen zwischen EU und Ukraine ist bislang neben dem beachtlichen Fortschritt beim Assoziierungsgespräch auch die Übernahme eines Aktionsplans für die visafreie Regelung im November 2010 zu verzeichnen. Während des letzten Treffens des Leiters der Europäischen Kommission Jose Emmanuel Barroso mit dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukovitsch und dem Premierminister Mykola Azarov wurde festgestellt, dass man bei 90% der Punkte des freien Handelsabkommens übereinstimmte. Folglich rechnen beide Parteien mit einer Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens bis zum Ende des Jahres 2011.
Im aktuellsten Kommentar von Verteidigungsministerin und Sicherheitsratsmitglied Raisa Bohatyriova wurde bekannt gegeben, dass die Ukraine plant, das Assoziierungsabkommen mit der EU im Dezember dieses Jahres zu unterschreiben. Dieser Kommentar war ein Ergebnis des Treffens mit ihres polnischen Amtskollegen Stanislaw Koziej. Beachtenswert ist dabei, dass Polen in der zweiten Hälfte des aktuellen Jahres den Vorsitz in der EU führen wird.
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