McLean Watson and i4i

Microsoft verstiess vorsätzlich gegen das Patent von i4i - dauerhafte Verfügung gegen Word

    Toronto (ots/PRNewswire) -

    - (i4i ./. Microsoft - Zusammenfassung der Rechtssache)

    Am 11. August 2009 erliess der Herr Vorsitzende Leonard Davis am US-Bundesgericht für den Bezirk Texas, Tyler Division, ein rechtskräftiges  Urteil in Sachen i4i versus Microsoft Corporation. Darin wurde ein Schaden  von über 290 Millionen US-Dollar zugunsten von i4i zuerkannt, sowie eine  dauerhafte Verfügung zu Lasten des Beklagten Microsoft verhängt. Gegenstand  ist Microsofts Vertrieb des Flaggschiff-Produkts Word in den Vereinigten  Staaten, sollte es nicht das kundenspezifische XML entfernen, das die  US-Patente Nr. 5.787.449 von i4i verletzt.

    Im Anschluss an das rechtskräftige Urteil reichte Microsoft einen Eilantrag ein. In diesem wird ausgeführt, dass der Vertrieb von Word in den  USA möglicherweise gestoppt werden müsse. Dies gelte ausserdem für die  komplette Suite an Softwareprogrammen namens Office, und zwar solange, bis  die unternehmenseigenen Produkte neu gestaltet worden seien, um die  kundenspezifische Markup-Sprache XML zu entfernen. Ferner hiess es, dass im  Hinblick auf die eigenen Vertriebshändler, darunter Best Buy und    Erstausrüster wie HP und Dell, massive Umsatzeinbrüche nicht ausgeschlossen  werden können. Sowohl Dell als auch HP haben gleichermassen eine schwere  Belastung geltend gemacht, sollte die einstweilige Verfügung aufrecht  erhalten werden, und hat beim Berufungsgericht bereits Amicus-Schriftsätze eingereicht. Das Berufungsgericht hat einen Aufschub für die anhängige  Beschwerde gegen die einstweilige Verfügung gewährt und zudem die  Berufungsverhandlung auf den 23. September 2009 in Washington D.C. terminiert.

    Loudon Owen, Chairman von i4i: "Wir sind der festen Überzeugung, dass der  US-Bundesgerichtshof für Bundesbezirke die richtige Entscheidung nach Lage  der Dinge getroffen hat. Wir sind zuversichtlich, dass i4i der Berufung des  Beklagten Microsoft Stand halten wird. Dis ist ein äusserst wichtiger Fall    für Erfinder und wachstumsstarke Unternehmen die - genau wie i4i - durch die vorsätzliche Verletzung ihrer Patente seitens Mitbewerbern Schaden erleiden;  und zwar insbesondere dann, wenn diese Mitbewerber so gross und mächtig sind  wie Microsoft."

    Owen fährt fort: "Natürlich stehen uns nicht die gigantischen Finanzmittel  von Microsoft zur Verfügung. Allerdings geniesst i4i die "Fairness Protection"  der US-amerikanischen Justiz. Microsoft steht nicht über dem Gesetz. Es hat  kein Rechte, eine private Enteignung der patentierten Erfindung von i4i  vorzunehmen."

    i4i ist ein weltweit tätiges Technologie-Unternehmen mit Hauptsitz in  Toronto, Kanada. i4i LP ist ein Lizenzierungsorgan, das mit i4i Inc. verbunden  ist und im Besitz von Patent Nr. 5.787.449 ist, das im Jahre 1998 vom U S-amerikanischen Patentamt erteilt wurde.

    Für weitere Informationen finden Sie ausgewählte gerichtliche Schriftstücke in Sachen i4i versus Microsoft unter http://www.i4ilp.com oder  auf anderen Webseiten mit öffentlich zugänglichen Informationen.

      Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:
      Loudon Owen
      lowen@mcleanwatson.com
      +1-416-307-3271
      Melony Jamieson
      melony@getitdone.ca
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ots Originaltext: McLean Watson and i4i
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