Ceravision Ltd

Ceravision verstärkt sein gerichtliches Vorgehen gegen Luxim zur Wiedererlangung geistiger Eigentumsrechte

Milton Keynes, England (ots/PRNewswire) - - Rechtsstreit gegen Luxim soll einem vollen Gerichtsverfahren vor dem Londoner Obersten Gerichtshof und dem US-amerikanischen Bundesbezirksgericht zugeführt werden - Ceravision unternimmt einen Vorstoss in Sachen "null Toleranz" zum Schutz seines geistigen Eigentums - Luxim-Patent bleibt in Europa stillgelegt - Schwebende Verfahren beziehen sich auf unwesentlichen Teil von Ceravisions geistigen Eigentumsrechten; keine Auswirkungen auf die revolutionären Technologiebereiche Continuum(R) 2.4 und Ecolumination(TM) Heute wurde angekündigt, dass der Rechtsstreit gegen Kernpatente der Luxim Corporation seitens Ceravision Limited sowohl in den USA als auch in Grossbritannien einem vollen Gerichtsverfahren zugeführt werden soll. Beide Streitfälle beziehen sich auf Technologien, die während einer Joint Venture-Partnerschaft zwischen Ceravision Limited und Digital Reflection Inc (DRI) im Jahre 1999 entwickelt wurden. Ceravision ist mit DRI eine Partnerschaft eingegangen, um seine Fachkenntnisse in Sachen Keramik in DRIs Lichtquellen-Technik einzubringen. Ceravisions erste Patentanmeldung in diesem Bereich (der nun das US-Patent Nummer 6.666.739 erteilt wurde) datiert von Dezember 1999 und erfolgte somit viele Monate vor der Gründung von Luxim. Wie in Ceravisions Prozessakten vor dem Obersten Gerichtshof beschrieben, haben die Gründer von Luxim im April 2000 einen Beratervertrag unterzeichnet, um DRI technischen Support zu bieten. Wie weiter ausgeführt in seinen US-amerikanischen und GB-Anmeldungen, nach Erhalt von Überzahlungen in Höhe von 230.000 USD durch DRI über einen viermonatigen Zeitraum und nach Offenlegung von Informationen diesen gegenüber im Rahmen einer Vertraulichkeitserklärung haben die Gründer von Luxim die umstrittene Patentanmeldung eingereicht. Diese deckt Aspekte der zuvor von DRI konzipierten Arbeit ab. Ceravision hat im Jahre 2004 Vermögenswerte von DRI gekauft, um einen vollständigen Rechtsanspruch an der Technologie zu erwerben, die gemeinsam mit DRI entwickelt wurde, sowie zwecks Ergänzung des bereits bestehenden patentierten geistigen Eigentums. Tim Reynolds, Geschäftsführer von Ceravision, erklärte: "Der Ursprung der Kernpatentanmeldungen von Luxim wurde schon immer angefochten. Wir werden dies auch weiterhin tun, bis die schwerwiegenden Bedenken, die wir hegen, vollständig geprüft worden sind. Wir erwarten, dass im Rahmen eines vollen Gerichtsverfahrens vor dem Obersten Gerichtshof in London und dem US-amerikanischen Bundesbezirksgericht erstmalig eine ordnungsgemässe Untersuchung der grundlegenden Angelegenheiten durchgeführt wird, die die Integrität von Luxims wichtigsten geistigen Eigentumsrechten beeinträchtigen. Aufgrund des schwebenden Ausgangs des Anspruchsverfahren bleibt Luxims wichtigste internationale Patentanmeldung in Europa stillgelegt. Wir möchten diese Gelegenheit dazu nutzen, Missverständnisse zu berichtigen, wonach eines der beiden Patentverfahren vollständig entschieden worden sei oder wonach Luxim sich durgesetzt hätte oder sich letzen Endes durchsetzten wird in diesem Rechtstreit. Die Durchsetzung unserer geistigen Eigentumsrechte ist für Ceravision von höchster Bedeutung. Wir sehen der Behandlung dieser Fragen vor den entsprechenden Gerichten zuversichtlich entgegen und sind erfreut darüber, dass diese Angelegenheit nun gemeinfrei ist." Über Ceravision Ceravision Ltd ist der Erfinder der Technologiebereiche Continuum(R) 2.4 und Ecolumination(TM) und Inhaber des entsprechenden geistigen Eigentums, das weltweit patentiert wurde. Ein Forschungs- und Lizenzunternehmen mit vollen Zuliefererkompetenzen mit Sitz in Bletchley Park in GB. Ceravision wird von einer Reihe an grossen Investoren, wie z.B. Saad Investments und ASA Consultants, unterstützt. Ceravision bringt mehrere grosse neue Beleuchtungstechniken auf den Markt. Diese sorgen für lange Lebensdauer, haben ein hervorragendes stabiles Spektrum, sind energieeffizient, umweltfreundlich, kostengünstig und bieten hohe Helligkeit bei kompakter Grösse. Weitere Informationen zum Unternehmen erhalten Sie unter http://www.ceravision.com ots Originaltext: Ceravision Ltd Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.ch Pressekontakt: Medien-Ansprechpartner: Tim Williamson, Brunswick Group LLP, +44-207-404-5959; Sarah West, Brunswick Group LLP, +44-207-404-5959

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