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Schuldig - was solls?, Kommentar zur UBS von Daniel Zulauf

Frankfurt (ots) - Mit der UBS und ihren vier Mittätern im internationalen Devisenkartell ist die Zahl der Banken, die in den USA für strafrechtliche Vergehen ein Schuldbekenntnis abgeben mussten, auf eine inzwischen schon fast unübersichtlich hohe Zahl gewachsen. Es dürften inzwischen etwa zehn Institute sein, die sich in den vergangenen drei Jahren dieser Schmach unterziehen mussten. Die UBS ist jene Bank, die am längsten mit dieser Drohung leben musste. Dass sie erst jetzt wahr wird macht vieles einfacher für das mit einem langen Vorstrafenregister belastete Institut.

Die Banken haben gelernt mit dem Pranger zu leben. Keines der gebrandmarkten Institute hat seine Lizenz im US-Geschäft verloren. Der weltweit größte Finanzmarkt bleibt offen auch für jene Banken, die ein kriminelles Verhalten eingestehen. Mit dieser Entwicklung konnte die UBS nicht rechnen, als sie sich im Februar 2009 im Steuerstreit auf einen Friedensvertrag mit der US-Justiz einließ. In dem Vertrag wurde geregelt, dass die UBS am Schweizer Bankgeheimnis vorbei große Mengen von Daten über mutmaßliche Steuersünder liefern und dafür eine Einstellung der Strafverfolgung erhalten sollte.

Man kann sich mit Fug die Frage stellen, ob die Bank beziehungsweise die Schweiz, welche die Datenlieferung per Notgesetz bewilligen musste, in der heutigen Zeit noch einmal zu einem solchen Deal die Hand bieten würde. Im Wissen, dass ein Schuldbekenntnis in Amerika im Gegensatz zu der seinerzeitigen Annahme tatsächlich gar keine reale Gefahr für das Geschäft darstellt, würde sich die Bank in einem gleichen Fall vermutlich anders verhalten und sich von Anbeginn gleich selber an den Pranger stellen. Man kann es drehen und wenden wie man will, aber die US-Justiz hat sich mit ihrem scheinbar harten, tatsächlich aber eben doch nicht so konsequenten Vorgehen gegen die Finanzinstitute selber keinen Gefallen getan.

Die Strategie der US-Justiz, den Banken mit dem Richter zu drohen, war aus der Not geboren. Die Bürger hatten es satt zuzusehen, wie die Bankenchefs mit weißer Weste ihre Boni kassierten, während die Misswirtschaft auf der Wall Street ihre Blüten trieb. Doch der Populismus hat wie fast immer im Leben kurze Beine. Die US-Justiz wird sich gut überlegen müssen, wie sie die nächsten Sünder anfassen will, zumal auch das Mittel der Bußen schon reichlich inflationär angewandt wurde. Über 200 Mrd. Dollar haben die Banken seit der Finanzkrise bereits an Strafen abgeführt. Trotzdem glaubt eine Mehrheit der Bevölkerung immer noch, dass die Geldhäuser nicht wirklich anständiger geworden sind.

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