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Was hinten rauskommt, Kommentar zur EU-Regulierung von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Um anschaulich zu machen, wie er die EU-Kommission umkrempeln wolle, erklärte gestern der Vize-Chef der EU-Behörde, Frans Timmermans: Es gehe nicht darum, "wie wir die Küche einrichten - sondern welche Kost wir dort zubereiten". Diese Einsicht erinnert an Helmut Kohl: "Entscheidend ist, was hinten rauskommt."

Vor allem denjenigen, die über Brüsseler Regulierungswut und Regulierungsflut klagen, dürfte der neue Ansatz gefallen - aber nicht allein ihnen. Anders als ihre Vorgänger versuchen Jean-Claude Juncker und Frans Timmermans nämlich erst gar nicht, Bürgern und Unternehmen zu vermitteln, dass Brüssel doch nur ihr bestes wolle. Vielmehr denken sie die EU vom Ergebnis her und räumen offen ein, dass man gewiss vieles besser und weniger aufwändig regeln könne - da können nicht einmal überzeugte Europäer widersprechen. Deshalb macht sich das Duo nun an Stufe zwei des ambitionierten Vorhabens, Europas oberste Behörde gehörig umzukrempeln. Nachdem es bereits mit der Teilentmachtung der EU-Kommissare durch Aufwertung der EU-Vizepräsidenten das politische Brüssel mächtig aufgemischt hat, legt es nun Hand an den Gesetzgebungsprozess selbst. Früher als bisher sollen jene, die irgendwann damit leben müssen, über Pläne für neue Regeln informiert und angehört werden. Nationale Regierungen, die auf EU-Vorgaben noch mal munter draufsatteln, sollen künftig Rechenschaft ablegen. Und wenn Abgeordnete oder Minister zusätzliche Anforderungen in Gesetze hineinverhandeln, sollen sie erst ausrechnen lassen, was das die Betroffenen an Zeit und Geld kostet.

Das alles ist vernünftig - zumal es hilft, politische Verantwortung besser zuzuordnen. Allerdings laufen die Wetten gegen Juncker und Timmermans, dass es ihnen gelingt, ihr Vorhaben erfolgreich umzusetzen. So werden sich die Regierungen, die oft genug den Schwarzen Peter ungerechtfertigt nach Brüssel schieben, gewiss gegen mehr Transparenz der Verfahren wehren. Die EU-Abgeordneten, die bislang vergleichbar einfach individuelle Änderungen in Gesetzen unterbringen können, dürften sich derweil dagegen sperren, dass der Aufwand steigt, Einfluss zu nehmen. Und schon jetzt meutern die auf Regulierung getrimmten EU-Beamten, dass es künftig viel anstrengender werde, überhaupt neue Initiativen auf den Weg zu bringen.

Kurzum: Der Versuch, die EU-Kommission in eine andere Richtung zu steuern, ist aller Ehren wert. Leider steht aber zu befürchten, dass ernüchternd sein wird, was hinten rauskommt.

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