Alle Storys
Folgen
Keine Story von Börsen-Zeitung mehr verpassen.

Börsen-Zeitung

Ein Gefeilsche wie im Souk, Kommentar zur Bankenabgabe von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots)

Wenn nicht alle Signale täuschen, dürften Europas Finanzminister bei ihrem Treffen Anfang nächster Woche einen Kompromiss beschließen, der eine monatelange Kontroverse beendet. Die Vorgaben für die europäische Bankenabgabe - also die Beiträge, die jede einzelne Bank der Eurozone in den nächsten neun Jahren in den Euro-Abwicklungsfonds einzahlen muss - sind weit fortgeschritten. Die Unterschiede zwischen den zuletzt noch debattierten Optionen für die Berechnung der einzelnen Abgaben sind überschaubar. Deshalb lohnt es sich im Grunde für keinen Minister mehr, sich nächste Woche noch für seine heimischen Banken zu verkämpfen. Und auch im EU-Parlament bröckelt der Widerstand gegen die Tischvorlage des EU-Ratsvorsitzes.

So weit, so gut. Wenn man es wohlwollend formulieren will, kann man sagen, dass der EU einmal mehr eine Verständigung gelungen ist (denn selbst wenn ein Kompromiss wider Erwartens nächste Woche noch blockiert wäre, würde sich eine Einigung allenfalls kurzfristig verschieben). Wenn man allerdings mit etwas kritischerem Auge auf die Verhandlungen in den vergangenen Monaten zurückschaut, kommt man zu dem Ergebnis, dass der Kompromiss, der sich abzeichnet, wenig mit sachlichen Argumenten zu tun hat. Vielmehr ist es das Resultat eines Gefeilsches wie auf einem arabischen Markt.

Dabei hat insbesondere Frankreich geschachert, als ginge es um eine Existenzfrage. Dass Finanzminister Michel Sapin öffentlich eingeräumt hat, ihn interessiere letztlich nur, was hinten rauskommt, ist zumindest aufrichtig. Gleichwohl hat Sapin mit seinen ständigen, beharrlichen Forderungen nach Nachbesserungen die deutsch-französischen Beziehungen arg strapaziert. Die Erleichterungen, auf die Paris bis zuletzt gepocht hat, haben insofern einen politischen Preis. In der Bundesregierung ist mancher derzeit nicht allzu gut auf die Franzosen zu sprechen.

Den Banken und der interessierten Öffentlichkeit werden die Verantwortlichen erklären müssen, warum die Berechnungsformel um komplizierte Ausgleichsmechanismen und Übergangsregeln ergänzt werden musste, die so ganz und gar nichts mit dem eigentlichen Ziel der Übung zu tun haben. Denn eigentlich sollte ja eine Kalkulationsmethode gefunden werden, die dafür sorgt, dass diejenigen, die risikoreiche Geschäftsmodelle haben, entsprechend kräftig zur Kasse gebeten und Häuser, die nur das Brot- und Buttergeschäft betreiben, geschont werden. Das ist allenfalls ansatzweise gelungen.

Kontakt:

Börsen-Zeitung
Redaktion

Telefon: 069--2732-0
www.boersen-zeitung.de

Weitere Storys: Börsen-Zeitung
Weitere Storys: Börsen-Zeitung
  • 03.12.2014 – 20:30

    Auf Crashkurs, Kommentar zur Lufthansa von Peter Olsen

    Frankfurt (ots) - Nach den Planungen des Vorstands der Deutschen Lufthansa AG wird 2015 für Kunden und Fluggäste der Lufthansa Gruppe ein Jahr mit zunehmend guten Nachrichten." Mit diesen Worten nach der Aufsichtsratssitzung bemüht sich die Airline darum, nach dem von Streiks der Piloten beeinträchtigten Jahr 2014 für das kommende Jahr Hoffnung auf Normalität zu machen. Dabei setzt Vorstandschef Carsten Spohr ...

  • 02.12.2014 – 21:15

    Gipfel der Entfremdung, Kommentar zur South-Stream-Pipeline von Eduard Steiner

    Frankfurt (ots) - Nicht einmal bei der Begründung des Scheiterns herrschte Einigkeit. So umstritten wie das russische Pipelineprojekt South Stream zu Zeiten seiner möglichen Realisierung war, so umstritten bleibt es auch nach seinem Aus, das von Kremlchef Wladimir Putin am späten Montagabend verkündet worden war. Die EU mit ihrer obstruktiven Position sei schuld, ...

  • 01.12.2014 – 20:55

    Ende und Neuanfang, Kommentar zu Eon von Andreas Heitker

    Frankfurt (ots) - Für den Eon-Konzern bedeutet die geplante Abspaltung der konventionellen Stromerzeugung den größten Einschnitt seit der Fusion der Vorgängerunternehmen Veba und Viag vor gut 14 Jahren. Weder die Weichenstellung in Richtung eines reinrassigen Energieversorgers im Zuge des Powergen-Kaufs, noch die Ruhrgas-Übernahme oder der milliardenschwere Endesa-Poker in Spanien oder gar der (zu späte) Einstieg in ...