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Suche nach Wachstum, Kommentar zur IWF-Jahrestagung von Angela Wefers

Frankfurt (ots) - Die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) steht ganz im Zeichen der Sorge um das globale Wachstum. Kurz vor der Konferenz, zu der Finanzminister und Notenbankgouverneure aus 188 Ländern in Washington zusammenkommen, hatte der Fonds seine Prognosen herabgesetzt. Waren die Hoffnungen im Frühjahr noch groß, dass die Weltwirtschaft besser vorankommt, macht sich nun Enttäuschung breit. Vor allem Europa schwächelt und steht deshalb im Fokus der Aufmerksamkeit, Deutschland als Zugpferd der Eurozone im Besonderen.

In den USA geht die Sorge um, Europa könnte zu einem zweiten Japan werden, das in eine Deflation schlittert und für Dekaden nicht mehr aus dem Wachstumstief herauskommt. IWF-Chefin Christine Lagarde hofft, die Länder mit lahmender Konjunktur in diesen Tagen von der Notwendigkeit überzeugen zu können, mehr für Infrastruktur auszugeben. Denn für viele Ökonomen ist die Sache ganz einfach: Es braucht nur einen fiskalpolitischen Stimulus, der die Nachfrage anreizt. Dann löst sich das Wachstumsproblem von allein. Fließen die Mittel in Infrastruktur, ist dies bei den aktuell niedrigen Zinsen sogar ein sinnvolles Unterfangen, das sich langfristig über die Steigerung des Bruttoinlandsprodukts um ein Vielfaches bezahlt macht. Der Haken daran: die höheren Ausgaben stoßen gerade bei Problemländern der Eurozone schon heute an Defizitgrenzen. Wirtschaftlich Schwergewichte wie Frankreich werden den Stabilitätspakt noch auf absehbare Zeit verletzen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) steht in Washington unter Druck, seine Null-Defizit-Politik aufzugeben zugunsten von mehr Wachstum. Schäuble ist aber eigentlich mit einer anderen Mission nach Washington gereist: Er wirbt um Vertrauen in das Modell der komplexen und von außen oft schwer verständlichen Eurozone. Die im Stabilitätspakt verankerte fiskalische Disziplin ist die Klammer, die den Verbund souveräner Staaten zusammenhält. Respekt vor dem Pakt ist darum essenziell für das Funktionieren der Eurozone. Auch Infrastrukturinvestitionen sind wichtig, aber nur wenn diese konkret und gut gezielt sind. Es hilft wenig - wie beim EU-Fonds gegen Jugendarbeitslosigkeit - Milliarden ins Schaufenster zu stellen, die Jahre später noch nicht abgerufen werden, weil die Verwaltungen ineffizient sind. Auf der Suche nach Wachstum geht es also um mehr als nur um Geld. Vor allem kann es auch privates Geld sein, das allemal fließt, wenn die Projekte stimmen.

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