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Ohnmacht statt Allmacht, Kommentar zur EZB von Mark Schrörs

Frankfurt (ots) - Die Inflation meilenweit vom Ziel entfernt, die Wirtschaft zum Stillstand gekommen: Kann es jetzt überhaupt noch Zweifel geben, dass die Europäische Zentralbank (EZB) mehr tun und alle Geldschleusen öffnen muss? Für die Apologeten der Allmacht der Zentralbanken ist die Antwort klar: Natürlich muss sie! Tatsächlich aber sind reichlich Zweifel angezeigt - und in mancher Hinsicht wirkt die EZB eher ohnmächtig statt allmächtig.

Keine Frage: Dass die Wirtschaft im Frühjahr stagniert hat, ist eine Riesenenttäuschung. Genauso wie es eine Riesenüberraschung ist, dass die Inflation seit Monaten so niedrig ist. Beides kann der EZB nicht schmecken. Bislang aber scheint es verfrüht, die Hoffnung auf eine weitere Erholung und eine anziehende Inflation ad acta zu legen. Eine geldpolitische Lockerung ist also keineswegs alternativlos, wie es neudeutsch heißt - erst recht, da jene von Anfang Juni noch nicht einmal in Gänze umgesetzt ist.

Zur ganzen Wahrheit gehört indes, dass die Mittel der EZB beschränkt sind - so sehr sie auch das Gegenteil suggeriert. Nahezu alles, was sie noch tun kann, bedeutet nicht nur das Brechen von Tabus, sondern birgt in sich gewaltige Risiken. Das gilt vor allem für den Kauf von Anleihen in großem Stil. Solche drastischen Maßnahmen sollte sie für den echten Notfall reservieren - etwa für eine drohende Deflationsspirale aus Konsum- sowie Investitionszurückhaltung und Wirtschaftseinbruch. Dafür aber gibt es aktuell in Euroland keine Indizien - und tatsächlich scheint so etwas weit weniger oft vorzukommen, als so manche alarmierte Warnung nahelegt.

Vielleicht aber noch schwerer wiegt, dass der Einfluss der EZB aktuell wohl geringer ist, als viele denken oder hoffen. EZB-Chef Mario Draghi betont zu Recht, dass eine noch so lockere Geldpolitik nicht hilft, wenn das strukturelle Umfeld nicht stimmt. Dass Spanien, das eine Rosskur hinter sich hat, so reüssiert, während die notorischen Reformverweigerer Frankreich und Italien schwächeln, ist mehr als ein Fingerzeig. Nun rächt sich, dass Paris und Rom die von der EZB "gekaufte" Zeit nicht genutzt haben. Leider ist zuletzt stets die EZB im "Wer zuerst zuckt, hat verloren"-Spiel mit den Regierungen als Erste eingeknickt. So darf es nicht auf Dauer weitergehen.

Das alles bedeutet nicht, dass sich die EZB nicht auf alle Eventualitäten vorbereiten sollte. Vor allem die geopolitischen Risiken haben deutlich zugenommen und es ist nicht auszuschließen, dass eine explosive Eskalation einer dieser Krisen neue Hilfen der EZB erfordert. Sich zu präparieren ist aber etwas anderes, als in blinden Aktionismus zu verfallen.

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