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Unwohl, Kommentar zur EZB von Mark Schrörs

Frankfurt (ots) - Auch wenn einige noch relativieren - Mario Draghi hat mit seiner Aussage, der EZB-Rat fühle sich wohl damit, beim nächsten Mal zu handeln, de facto ein klares Signal gesetzt, dass die Europäische Zentralbank (EZB) im Juni ihre Leitzinsen weiter senken und/oder zu anderen Mitteln greifen wird. Wirklich verstehen muss man das nicht - und gutheißen erst recht nicht. Auf keinen Fall allerdings darf die EZB nun überziehen.

Natürlich gibt es bei solchen Ankündigungen immer eine Restunsicherheit. Draghi hat sich aber nun selbst - und das bewusst - derart unter Zugzwang gesetzt, dass es kaum vorstellbar erscheint, wie er da ohne Gesichtsverlust herauskommen will, ohne im Juni nachzulegen.

Sein Bekenntnis erscheint aber fast paradox, wenn er zugleich in seinen - zentralen - "Einleitenden Bemerkungen" mehr oder weniger jenes Bild bestätigt, das zuletzt stets als Argument gegen Lockerungen genutzt wurde: eine aktuell und absehbar geringe Inflation, die aber mit dem sich fortsetzenden Aufschwung mittelfristig anzieht. Tatsächlich spricht weiter vieles dafür, dass es so kommt.

Sicher hat es den Währungshütern einiges Kopfzerbrechen bereitet, dass der Euro erneut nahe an die 1,40-Dollar-Marke herangeklettert war. Eine weitere Aufwertung würde die Inflation weiter dämpfen. Da brauchte es womöglich ein Signal. Aber das hätte nicht gleich eine Vorfestlegung für Juni sein müssen.

Das größte Risiko einer lange niedrigen Inflation per se ist ohne Frage, dass die Inflationserwartungen absacken. Einige Indikatoren haben bereits nachgegeben. Aber bislang erscheinen sie noch stabil. Die EZB tut deshalb gut daran, in Alarmbereitschaft zu sein. Das gilt auch für die Risiken für die Erholung. Für Panik aber besteht kein Grund.

Die EZB hat zudem das Problem, dass fast alle verbliebenen Instrumente große Risiken bergen: Eine Leitzinssenkung etwa würde nur in Kombination mit einem negativen Einlagesatz etwas bewirken. Die EZB sieht das inzwischen gelassener, und es ist deshalb eine realistische Perspektive. Aber es ist ein Schritt mit schwer kalkulierbaren Folgen.

Als naheliegende Optionen erscheinen auch neue Liquiditätshilfen oder ein Wertpapierkaufprogramm ("credit easing"). Die EZB läuft aber Gefahr, die Banken weiter an ihren Tropf zu gewöhnen. Und wenn sie als künftige Aufsicht den Banken Papiere abkaufte - was wäre das für ein Signal? Von Staatsanleihen sollte die EZB auf jeden Fall die Finger lassen, solange keine Deflation droht. Die EZB muss höllisch aufpassen, nicht mehr Schaden anzurichten, als Nutzen zu stiften.

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