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Entscheidet Euch! Kommentar zur Bundesbank von Mark Schrörs

Frankfurt (ots) - Zuerst schien es, als könne alles schnell und glattgehen, aber jetzt ist die Diskussion im Berliner Politzirkel um die Nachfolge von Sabine Lautenschläger als Vizepräsidentin der Bundesbank offenbar komplett festgefahren. Die Verantwortlichen, allen voran Finanzminister Wolfgang Schäuble und SPD-Chef Sigmar Gabriel, sollten nun aber zügig in die Puschen kommen - auch damit nicht alle Beteiligten am Ende als Verlierer dastehen.

Schäuble will auf dem Posten die Wirtschaftsweise Claudia Buch sehen, die SPD um Parteichef Sigmar Gabriel da aber nicht mitmachen. Sie will stattdessen lieber Vorstandsmitglied Joachim Nagel befördern. Und keiner scheint bereit beizudrehen. So weit, so schlecht.

Nun mögen Spötter einwenden, die Bundesbank heute sei nicht mehr die Bundesbank früherer Zeiten und mithin die Vakanz nicht so schlimm. Es ist auf jeden Fall bemerkenswert, wie eilig es Berlin hatte, Lautenschläger zur Nachfolgerin von Jörg Asmussen im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) zu machen, während deren Nachfolge nun nicht allzu hoch auf der Agenda zu stehen scheint. Das sagt womöglich auch einiges über das Verhältnis Berlin-Frankfurt, das in der Euro-Krise dicke Kratzer bekommen hat.

Die Bundesbank ist aber - auch wenn über die Geldpolitik längst von der EZB entschieden wird - immer noch eine zentrale Institution innerhalb Deutschlands, die vor allem in der Bevölkerung viel Rückhalt genießt. Das sollte Berlin nicht vergessen.

Tatsächlich ist eine schnelle Entscheidung nun umso dringlicher, als damit auch zusammenhängt, wer bei der Bundesbank künftig die Bankenaufsicht verantwortet - auch wenn das nicht der oder die Vize sein muss. Derzeit unterzieht die EZB die größten Institute in Euroland einem Bilanz-TÜV, parallel baut sie die neue Bankenaufsicht auf: Bei solch zentralen Weichenstellungen bedarf es eines obersten Bankenaufsehers oder einer Aufseherin in der Bundesbank, der oder die den Job zu 100% machen kann. Zudem braucht es Kontinuität, damit auch nach außen klar ist, wer die Notenbank künftig in der EU-Aufsicht repräsentiert.

Eine andauernde Hängepartie ist schließlich alles andere als im Interesse der Beiden, die nun für den Vize-Posten gehandelt werden. Sowohl Buch wie Nagel wären als Stellvertreter von Jens Weidmann Lösungen, die der Bundesbank gut zu Gesicht stünden. Je länger das Gefeilsche dauert, desto größer aber ist die Gefahr, dass beide Schaden nehmen - oder im Falle von Buch diese am Ende gar nicht mehr will. Berlin muss das politische Geschacher jetzt beenden.

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