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Ungeheurer Trug, Kommentar zur EZB von Stephan Balling

Frankfurt (ots) - Zu beneiden ist Mario Draghi nicht. Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) hat sein Haus in eine Sackgasse manövriert. "Dankt Gott mit jedem Morgen, daß ihr nicht braucht fürs Röm'sche Reich zu sorgen! Ich halt es wenigstens für reichlichen Gewinn, daß ich nicht Kaiser oder Kanzler bin", ruft der Brandner in Goethes Faust. Noch undankbarer aber als der Job des Kanzlers ist derzeit der des Notenbankchefs.

Die EZB hat durch ihre Liquiditätsflut Eurolands Banken ein wunderbares Geschäftsmodell eröffnet: Kaufe Staatsanleihen von Krisenländern und finanziere dies zum Niedrigstzins bei der Notenbank. Wollte die EZB diesen Carry Trade beenden, hätte das womöglich heftige Folgen: Die Refinanzierung der Krisenländer Italien und vor allem Spanien könnte wieder schwerer werden, es droht ein Marktkollaps wie im Sommer 2011 - mit unabsehbaren Folgen für das Finanzsystem. Doch gleichzeitig verhindert die ultraexpansive Geldpolitik nötige Strukturänderungen im Bankensektor und birgt Risiken für den Steuerzahler und die Preisstabilität.

Die Ursachen für diese Zwickmühle liegen in der EZB-Politik nach Draghis Amtsübernahme im Herbst 2011. Die Kombination aus zwei Leitzinssenkungen, der abermaligen Lockerung des Sicherheitenrahmens, den intensivierten Anleihekäufen sowie den Dreijahreskrediten als Reaktion auf zugegeben schwache monetäre Daten waren zu viel des Guten.

Dabei irrt Ex-EZB-Direktoriumsmitglied Lorenzo Bini Smaghi, wenn er den Deutschen vorwirft, zu viel Angst zu haben, sich zu große Sorgen um die Bilanz der Notenbank zu machen. Gerade die Bundesbank hat im Zuge der Lehman-Pleite erfahren, dass zu lasche Anforderungen an die Sicherheiten bei ihren Repogeschäften mit den Banken riskant sind. Seit dreieinhalb Jahren sitzen die deutschen Währungshüter auf dem von der deutschen Lehman-Tochter hinterlegten Finanzprodukt "Excalibur", bilanzierter Wert: 1,3 Mrd. Euro. Eigentlich sollte dieser Posten bis Ende Februar 2012 höchstens mit einem "kleinen Verlust" losgeschlagen werden. Doch bisher kann die Bundesbank keinen Vollzug melden, gibt auf Nachfrage keine Stellungnahme ab. Gibt es also doch größere Probleme als noch im Januar offiziell eingeräumt?

Der Weg, mithilfe der Notenpresse die Probleme zu lösen, erweist sich wieder mal als falsch. "Ich ahne Frevel, ungeheuren Trug", antwortet der Kaiser dem Faust, als dieser die Wirtschaft im Reich mithilfe der Notenpresse stimulieren will. Das mag man auch Draghi zurufen, wenn er heute nach der EZB-Ratssitzung wieder vor die Presse tritt.

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