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Besuch der deutschen Dame, Kommentar zur Chinareise der Bundeskanzlerin von Norbert Hellmann

Frankfurt (ots) - Angela Merkel ist auf ihrer mittlerweile fünften China-Visite als Bundeskanzlerin, aber von Routinebesuch kann keine Rede sein. Angesichts der Bedeutung der Handelsbeziehungen zwischen zwei Exportmeistern sind solche bilateralen Treffen immer eine große Sache und werden auch in China so wahrgenommen. Denn jegliche atmosphärische Annäherung findet einen prompten wirtschaftlichen Niederschlag. Die mitgereisten Spitzenvertreter deutscher Unternehmen werden ihre Zeit nicht verschwendet haben.

Diesmal aber hat der Besuch eines deutschen Regierungsoberhaupts in China eine so nie dagewesene europäische Dimension. Die Führungsrolle Deutschlands in Sachen Wege aus der EU-Schuldenkrise schafft neue Voraussetzungen. Für die Pekinger Staatsführung kommt Merkels Visite einem Sino-EU-Spitzentreffen gleich: eine gute Gelegenheit, aus besonders berufenem Mund zu hören, wie es um die Stabilität der Eurozone nach den weitreichenden Brüsseler Gipfel-Beschlüssen in Sachen Fiskaldisziplin bestellt ist.

Die EU-Krise setzt der chinesischen Wirtschaft in einem Maße zu, die das Geplänkel um Angewiesenheit Europas auf chinesische "Hilfen" stark relativiert. Merkel hütet sich denn auch, in Peking die Bettelschüssel für EU-Zwecke herumzureichen oder Druck in Sachen Bondkäufe zu machen. Aber sie wird Präsident Hu Jintao und Premierminister Wen Jiabao zu vermitteln wissen, wie wichtig es für die Vertrauensbildung an den Märkten ist, wenn von China positive Signale zur unterstützenden Begleitung eines sinnvollen EU-Reformkurses kommen.

Egal was man sich dabei in Brüssel konkret wünschen mag, ist das Timing gut. In China ist es wichtig, dass zunächst der wahre "Boss" seine Aufwartung macht. So wird der Boden bereitet, auf dem untere Chargen konkret verhandeln dürfen. In Kürze werden EU-Ratspräsident Herman van Rompuy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zum offiziellen 14. China-EU-Gipfel anreisen. Es gibt auch abseits der in Peking Kopfschütteln verursachenden Iran-Sanktionen jede Menge Reibungspunkte vom Level Playing Field für westliche Firmen in China, über Exportbeschränkungen für Hightech-Produkte bis zu Investmentbarrieren für chinesische Adressen im EU-Raum. So ist die Prioritätenfolge bei Merkels China-Besuch klar konfiguriert. Erst einmal in Peking Eisbrecher für EU-Belange spielen und dann mit gutem Gewissen und einem deutschen Unternehmertross in Guangzhou, der Industriehochburg am Perlflussdelta, nach dem Rechten sehen.

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