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Die EBA schafft das schon, Kommentar zur Commerzbank von Bernd Wittkowski

Frankfurt (ots) - Wenn die deutschen Banken sich nicht selbst den Rest geben, keine Sorge: Die European Banking Authority (EBA) schafft das schon. Im Sommer bogen die europäischen Aufseher die Eigenkapitalregeln gegen geltendes Recht, gegen jede wirtschaftliche Logik und gegen frühere eigene Zusagen sowie ohne Legitimation so zurecht, dass die robust durch die Krise gekommene Helaba gegen die Wand gefahren wäre, hätte sie sich dem EU-weiten Bankenstresstest nicht in letzter Minute entzogen. Diesmal legt es die Behörde nun offenbar darauf an, die Commerzbank sturmreif zu schießen. Dazu werden die Berechnungsgrundlagen für den von der EBA ohnehin, so der Bankenverband, "plötzlich aus dem Hut gezauberten" aktuellen Blitzstresstest so lange manipuliert, bis die Gelben garantiert durch die Prüfung rasseln.

Keine vier Wochen ist es her, da hatte die EBA der Commerzbank einen Kapitalbedarf von 2,9 Mrd. Euro attestiert. Nun sollen es schwuppdiwupp 5 Mrd. Euro sein. Wenn es um Vertrauensbildung geht - Vertrauen der Kunden, der Investoren und der Öffentlichkeit in den Bankenmarkt, aber auch Vertrauen nicht zuletzt der Beaufsichtigten in die Aufsicht -, zeichnet sich die EBA durch eine ganz steile Lernkurve aus. Nur verläuft diese ausgehend vom Nullpunkt leider steil nach unten.

Damit ist klar: Die Commerzbank hockt - ebenso wie ein paar andere europäische Institute - in der Falle. Eine Kapitalerhöhung über den Markt kann der deutsche Branchenzweite, dessen Aktienkurs sich schier unaufhaltsam dem rechnerischen Nennwert von 1 Euro zu nähern scheint, vergessen. Weiter schrumpfen? Die Bank, die schon nach dem Stand vom Monatsanfang weitere risikogewichtete Aktiva von 30 Mrd. Euro aus der Bilanz quetschen wollte, um die (inzwischen überholten) EBA-Anforderungen zu erfüllen, kann sich ja schlecht von jetzt auf gleich in Luft auflösen. Also zum dritten Mal zum Bankenrettungsfonds Soffin? Nicht mit Vorstandschef Martin Blessing: "Ich gehe da nicht noch mal hin." Seine amtierenden Kollegen vermutlich auch nicht.

Das wahrscheinlichste Szenario ist mithin, dass das teilverstaatlichte Institut - kaum hat es den größten Teil der stillen Einlagen des Soffin zurückgezahlt - ein weiteres Mal die Hilfe der Steuerzahler in Anspruch nehmen muss, dann allerdings unter neuer Führung. Ist es das, was die EBA will? Realistische Alternativen sind kaum vorstellbar, wenn die europäischen Aufseher nicht zur Besinnung kommen und die Regierungen in der EU es fahrlässig unterlassen, die Verantwortlichen der Londoner Behörde zur Räson zu bringen.

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